Veröffentlicht von Dortmund/Bonn – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist von einem eigenen Sieg bei der Bundestagswahl überzeugt und will vor allem die unentschlossenen Wähler gewinnen. “Wenn 60 Prozent der Bürger die Wahl für offen halten, haben sich die meisten auch noch nicht entschieden”, erklärte der SPD-Parteichef am Rande des SPD-Bundesparteitags in Dortmund im Fernsehsender phoenix. Die Begeisterung der eigenen Partei sei für ihn “ein wichtiger Gradmesser auf dem Weg zum Wahlsieg”. Es habe sich gezeigt, dass die SPD auch mit Niederlagen umgehen könne, denn die Ergebnisse bei den Landtagswahlen seien sehr schwierig gewesen. “Aber die Partei steckt das weg”, so Schulz, der in Dortmund ein “großes Zeichen der Ermutigung” verspürte.
Offen griff Schulz die Bundeskanzlerin wegen deren vermeintlichen Schweigens zu den Themen Steuern und Rente an. “Warum verweigert die Regierungschefin dieses Landes Aussagen, wie sie sich die Zukunft vorstellt? Es wird eine öffentliche Debatte darüber geben, dass wir ein Programm haben und die anderen keines.” Schulz mahnte einen neuen Generationenvertrag gerade in der Frage der Alterssicherung an. “Das heißt für uns, dass die Sicherheit der Rente eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist”, so Schulz. Dies gelte im Übrigen auch für die Mütterrente. Die Kanzlerin und ihre Partei würden sich jedenfalls bei der Rente immer mehr von der Gerechtigkeit entfernen. “Wenn das eintritt, was Frau Merkel will, nämlich die Beiträge steigern, das Niveau absenken und dann bis 70 Jahre arbeiten, würde das bedeuten, dass die Generation mit den höchsten Beiträgen die niedrigsten Renten bekommt und dafür noch am längsten arbeiten muss. Das ist keine Generationengerechtigkeit.”
(ots)