Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Krieg, Verfolgung und Diskriminierung sind ein hohes Gut in Deutschland. Abgelehnte Asylbewerber, Gefährder und Identitätsschwindler sollen dagegen möglichst schnell wieder ausreisen.
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phoenix Runde:

Streitpunkt Abschiebung – Wer soll zurück? – Dienstag, 21. Februar 2017, 22.15 Uhr

 

Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Krieg, Verfolgung und Diskriminierung sind ein hohes Gut in Deutschland. Abgelehnte Asylbewerber, Gefährder und Identitätsschwindler sollen dagegen möglichst schnell wieder ausreisen.

In der Praxis funktioniert dies allerdings eher schlecht als recht: Einige Heimatländer weigern sich, ihre Bürger zurückzunehmen, und ob Länder wie Afghanistan oder der Irak als sichere Herkunftsländer betrachtet werden können, ist heiß umstritten. „Wer vollziehbar ausreisepflichtig ist, der muss unser Land auch verlassen“, sagt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Nur mit klaren Regeln bleibe die Akzeptanz für Zuwanderung.

Wie soll sie aussehen, die neue „Rückkehrpolitik“? Warum scheitern viele Abschiebungsverfahren? Was bringen Rücknahmeabkommen, Ausreisezentren, wann ist ein Herkunftsstaat „sicher“?

In der phoenix Runde diskutiert Anke Plättner u. a. mit

– Ansgar Heveling, CDU, Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestags

– Ulrike Kostka, Direktorin Caritasverband Berlin

Quelle:Bonn(ots)