Veröffentlicht von Berlin/Straßburg – – Zukunft Klimaschutzabkommen COP21, Vorbereitung Europäischer Rat, Energieeffizienzkennzeichnung von A bis G, EP feiert 30 Jahre Erasmus, Glyphosat, Sharing Economy, EFSI, Kulturhauptstädte Europas 2020 – 2033 und vieles mehr
Auf der Tagesordnung der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 12. bis 15. Juni 2017 in Straßburg stehen unter anderem folgende Themen:
Am Mittwochvormittag erörtern die Europaabgeordneten die Entscheidung von US-Präsident Trump aus dem Klimaschutzabkommen von Paris (COP21) auszusteigen. Gleichzeitig geht das Europäische Parlament voran und stimmt über die Emissionsreduktionsziele – 30 % weniger im Vergleich zu 2005 – der Europäischen Union nach 2030 ab.
Zuvor geben die Abgeordneten ab 9.00 Uhr den Staats- und Regierungschefs ihre Vorstellungen zu den wichtigsten Themen des Europäischen Rates am 22./23. Juni 2017 mit auf den Weg. Dazu gehören die Migrations-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In allen Bereichen setzen sich die Abgeordneten für eine stärkere Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten ein.
Einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz soll die neue Energieeffizienzkennzeichnung leisten, über die die Abgeordneten am Dienstag ab 9.00 Uhr debattieren und mittags abstimmen. Kernpunkt ist die Überführung der alten unübersichtlichen Skala von A+++ bis G in eine Skala von A bis G, bei der die Label A und teilweise auch B zunächst nicht vergeben werden, um einen Anreiz für Unternehmen zu schaffen, effizientere Geräte auf den Markt zu bringen. Eine Pressekonferenz mit dem Berichterstatter Dario Tamburrano (IT, EFDD) ist für Mittwoch um 16.30 Uhr vorgesehen.
Am Dienstag um 12.00 Uhr hält das Plenum eine Feierstunde zum 30-jährigen Jubiläum des Erasmus-Programms ab. Präsident Antonio Tajani und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden in ihren Reden den großen Erfolg des Programms betonen. Anschließend werden drei Repräsentanten der Erasmus-Generation – stellvertretend für 9 Millionen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Programms – ihre Eindrücke schildern. Die Vorsitzende des Kulturausschusses Petra Kammerevert und der zuständige Kommissar Tibor Navracsics werden ebenfalls teilnehmen. Zuvor gibt es um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz mit Antonio Tajani, Petra Kammerevert, Milos Zver (Berichterstatter Erasmus+) und Kommissar Navracsics.
Das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat wird am Dienstagnachmittag Gegenstand einer mündlichen Anfrage an die Europäische Kommission sein, die erklären soll, ob sie den angeblich unzulässigen Einfluss durch Monsanto bei der Zulassung von Glyphosat durch die EU untersuchen wird.
Weitere Themen werden u. a. die Sharing Economy (Debatte Mittwoch/Abstimmung Donnerstag), die Weiterentwicklung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) als Teil des Juncker-Plans (Debatte Mittwoch/Abstimmung Donnerstag) sowie die Abstimmung über die Europäischen Kulturhauptstädte von 2020 bis 2033 (Dienstag) sein.
Die weiteren Themen sowie genauere Informationen zu allen auf der Tagesordnung befinden Themen finden Sie im Briefing zur Plenartagung: http://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2017-06-12
Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle Pressekonferenzen im Livestream: http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule
Aktuelle Informationen zur Plenarwoche bei Twitter: https://www.twitter.com/Europarl_DE und https://www.twitter.com/EPinDeutschland
(ots)
Foto: Hans