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Razzia in Baden-Württemberg

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Das Bundesinnenministerium hat die Internetseite „linksunten.indymedia.org“ verboten. Die Seite gilt als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene

Berlin- linksunten.indymedia.org ist aus Sicht der Behörden eines der einflussreichsten Portale der linksextremen Szene. Seit Kurzem ist die Seite nicht mehr erreichbar.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die linksextreme Internetseite linksunten.indymedia.org verboten. Das teilte das Ministerium über Twitter mit. Am Morgen wurde drei Betreibern der Plattform in Freiburg eine Verbotsverfügung  zugestellt, schreibt die Deutsche Presseagentur. Im Zusammenhang mit dem Verbot waren Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht worden. Es gab keine Festnahmen. sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Verhaftungen seien nicht vorgesehen.

Bei den Durchsuchungen stellten die Beamten unter anderem Laptops, Schlagstöcke, Rohre, Zwillen und Messer sicher. „Das sind typische Gegenstände, die wir aus dem gewaltbereiten Linksextremismus kennen“, sagte de Maizière.

Die Internetseite ist seit Kurzem nicht mehr erreichbar. Am Vormittag wird de Maizière in einer Pressekonferenz weitere Details erläutern.

Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland

Im Verfassungsschutzbericht 2016 heißt es: „Bei linksunten.indymedia handelt es sich um das inzwischen wichtigste Medium des gewaltorientierten Linksextremismus. Seit Jahren bietet es ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten.“