Veröffentlicht von Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag (SPD) will AfD “notfalls mit Ordnungsrecht” begegnen
Bonn/Berlin – Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag, Thomas Oppermann, hat deutlich gemacht, dass man die Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag nicht scheuen werde. “Wenn da rassistische Töne im Bundestag kommen, klare Kante, dann machen wir notfalls auch vom Ordnungsrecht Gebrauch”, so Oppermann im Fernsehsender phoenix. Bei der Wahl sei es seiner Partei nicht gelungen, die Erfolge als Regierungspartei deutlich zu machen und sich als Alternative zur Kanzlerin darzustellen. “In der Opposition können wir jetzt eine klare Alternative zu Merkel bilden. Es wird keine Koalitionsverhandlungen mit der SPD geben”, schloss auch Oppermann Gespräche aus.