#Einheitstag, Tag der Deutschen Einheit

Tag der Deutschen Einheit

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Die Geschichte von zwei Teilen, zum 27. Jahrestag der Deutschen Einheit

Unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ feiern wir den 3. Oktober 2017 den #Einheitstag

Berlin- Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die frühere DDR der Bundesrepublik beitrat – damit war die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden. Ost- und Westdeutschland sind dieses Jahr seit 27 Jahren wieder vereint. Eine ganze Generation ist seitdem aufgewachsen, die keine Erinnerungen mehr an die Teilung hat.

Dennoch gibt es weiterhin Unterschiede im politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichem Bereich: in den neuen Bundesländern sind weniger Menschen mit dem politischen System der Bundesrepublik zufrieden – doch ihr Anteil wächst. Noch immer ist die Arbeitslosigkeit im Osten höher – doch viele junge Menschen, die vor einigen Jahren Arbeit in den alten Bundesländern gesucht haben, kehren zurück. Und berufstätige Mütter sind in den neuen Bundesländern häufiger – hier sind es die alten Bundesländer, die beim Ausbau der Kinderbetreuung langsam, aber stetig aufholen.

Der 3. Oktober ist ein fester Feiertag in Deutschland. 2017. An diesem Datum wird seit 27 Jahren die Deutsche Einheit – der Zusammenschluss von West- und Ostdeutschland – gefeiert. Hintergrund: 1990 wurde die DDR formal als Staat aufgelöst und der Bundesrepublik angegliedert. Damit war nach 45 Jahren der Trennung die staatliche Einheit Deutschlands wiederhergestellt. Seitdem ist nicht mehr Bonn, sondern Berlin Hauptstadt der BRD. Das ist auch im Einigungsvertrag festgelegt. Die Wiedervereinigung fand unter Kanzler Helmut Kohl statt. Sie hat Deutschland viel Geld gekostet. Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es heute immer noch.

 

Wie wurde der 3. Oktober zum Nationalfeiertag?

Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit und damit der für Gesamtdeutschland wichtigste Feiertag.  Der von der Volkskammer der DDR am 23. August 1990 beschlossene Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Art. 23 des Grundgesetzes trat am 29. September 1990 in Kraft. Damit lag die rechtliche Voraussetzung für die Wiedervereinigung vor. Seinen formalen Abschluss fand der Prozess der Wiedervereinigung eine Woche später am 3. Oktober 1990, dem offiziellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Am 3. Oktober 2017 feiert Deutschland den Nationalfeiertag zum 27. Mal.

Die DDR hörte damit am 3. Oktober 1990 auf zu existieren. Dies war nicht nur eine Wende für Deutschland, dies war das Ende des Kalten Krieges und Europa ist zusammengewachsen.

Nach 45 Jahren der Trennung war die staatliche Einheit Deutschlands wiederhergestellt. Zugleich ist seitdem Berlin, Bundesland und Hauptstadt des vereinten Deutschland, wiedervereinigt und vom Besatzungsstatut befreit.

“Seit dem Jahr 1990 leben die Deutschen in Ost und West wieder in einem gemeinsamen Staat. Wir haben in dieser Zeit viel gemeinsam erreicht und manches übereinander gelernt. Wir sind bescheidener in unseren Erwartungen und realistischer in unserer Selbsteinschätzung geworden. Noch immer stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir haben aber auch alle Voraussetzungen, sie zu meistern. Unser Land hat nicht ohne Grund überall auf der Welt einen guten Namen. Er steht für Erfindergeist, Fleiß und organisatorisches Geschick, für die Kulturnation, für sozialen Frieden und Rechtssicherheit, für große Erfahrung auf den Weltmärkten und für Spitzenprodukte. Es gibt allen Grund zur Zuversicht.” (Bundespräsident Horst Köhler)

Der Tag der Deutschen Einheit löste in dieser Funktion für das Gebiet der alten Bundesrepublik den 17. Juni ab, für das Gebiet der vormaligen DDR den am 7. Oktober begangenen Tag der Republik.

 

17.Juni 1953- Der Volksaufstand in der DDR

Nach der Wende war zunächst der Tag des Mauerfalls, also der 9.November als Nationalfeiertag im Gespräch. Da auf diesen Tag aber auch die Reichspogromnacht von 1938 fällt, nahm man von dieser Idee Abstand und wich auf den 3. Oktober aus, da an diesem Tag die deutsche Einheit vollzogen wurde. Dies wurde in Artikel 2 des Einigungsvertrages festgelegt, wodurch der Tag der Deutschen Einheit der einzige gesetzliche Feiertag in Deutschland ist, der durch Bundesrecht festgelegt ist. Alle anderen Feiertage sind Ländersache.

Einigungsvertrag
Hauptstadt, Tag der Deutschen Einheit
(1) Hauptstadt Deutschlands ist Berlin. Die Frage des Sitzes von Parlament und Regierung wird nach der Herstellung der Einheit Deutschlands entschieden.
(2) Der 3. Oktober ist als Tag der Deutschen Einheit gesetzlicher Feiertag.

Die Festlegung des Termins 3. Oktober erfolgte in einer am 22. August 1990 vom damaligen DDR-Ministerpräsidenten und CDU-Politiker Lothar de Maizière beantragten Sondersitzung der Volkskammer, die um 21 Uhr begann. Nach hitziger Debatte gab die ehemalige Präsidentin der Volkskammer, Sabine Bergmann-Pohl, um 2.30 Uhr am 23. August als Abstimmungsergebnis bekannt:

„Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990. Das liegt Ihnen in der Drucksache Nr. 201 vor. Abgegeben wurden 363 Stimmen. Davon ist keine ungültige Stimme abgegeben worden. Mit Ja haben 294 Abgeordnete gestimmt. Mit Nein haben 62 Abgeordnete gestimmt, und sieben Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist ein wirklich historisches Ereignis. Wir haben uns die Entscheidung alle sicher nicht leicht gemacht, aber wir haben sie heute in Verantwortung vor den Bürgern der DDR in der Folge ihres Wählerwillens getroffen. Ich danke allen, die dieses Ergebnis im Konsens über Parteigrenzen hinweg ermöglicht haben.“

Am 3. Oktober 1990 wurde erstmals die “Fahne der Einheit“, die größte offizielle Bundesflagge, vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gehisst. Am Tag der Deutschen Einheit werden zudem bundesweit die obersten Bundesbehörden und ihre Geschäftsbereiche sowie die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht von Bundesbehörden unterstehen, beflaggt. Das Gedenken am 3. Oktober soll das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen nach den Jahrzehnten der Trennung fördern und die staatliche Einheit festigen.

Wie kam es zur Wiedervereinigung Deutschlands? Eine Chronik

Exemplarisch einige wichtige Daten, die den Weg zur deutschen Einheit ebneten:

Vier Jahrzehnte lang war die Politik der DDR durch das Machtmonopol der SED bestimmt worden, bis im Herbst 1989 die gewaltfreie Bürgerbewegung schneeballartig an Größe zunahm und ihre Forderungen immer deutlicher formulierte. Die “friedliche Revolution“, initiiert und getragen von den DDR-Bürgern und -Bürgerinnen, hatte ihren Lauf genommen. Im Anschluss an das traditionell stattfindende Montagsgebet in der Nikolaikirche in Leipzig kam es seit etwa Mitte August 1989 zu immer größeren Demonstrationen – den so genannten Montagsdemonstrationen – in der Innenstadt. Am 6. Oktober gingen 150.000 Menschen auf die Straße, am 6. November forderten fast 500.000 Reise-, Versammlungs-, und Vereinigungsfreiheit. In dieser Zeit wurde auch der bekannt gewordene Ruf “Wir sind das Volk!” geprägt, der später von vielen zu “Wir sind ein Volk!” umgeformt wurde.

Der Mauerfall

Am 8. und 9. November 1989 fand das ZK-Plenum der SED statt. Gleichzeitig wurde ein einfaches und weitgehendes neues Reisegesetz ausgearbeitet und im ZK der SED verlesen. Kaum einer der Anwesenden erkannte die Brisanz dieses Entwurfs.

Am 9. November um 18.00 Uhr begann die Live-Übertragung einer Pressekonferenz mit Günter Schabowski (1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin). Kurz vor Ende der Pressekonferenz um 18:57 Uhr fragte der italienische Journalist Riccardo Ehrman, ob der Entwurf des Reisegesetzes nicht ein Fehler gewesen sei. Schabowski teilte den erstaunten Journalisten mit, dass ab sofort Westreisen für jedermann möglich sind. Viele DDR-Bürger sahen die Mitteilung im Fernsehen.

“Und deshalb haben wir uns dazu entschlossen, heute eine Regelung zu treffen, die es jedem Bürger der DDR möglich macht, über Grenzübergangspunkte der DDR auszureisen. …Also, Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen, Reiseanlässen und Verwandtschaftsverhältnissen beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt…Das tritt nach meiner Kenntnis, ähh, ist das sofort, unverzüglich.”

Schon gegen 20.30 Uhr trafen die ersten DDR-Bürger am Grenzübergang Bornholmer Straße ein um zu sehen, was los ist. Der Grenzübergang war aber weiterhin für DDR-Bürger ohne gültiges Visum geschlossen. Es kamen immer mehr Menschen zum Grenzübergang. Es spielten sich tumultartige Szenen ab, am Schlagbaum wurde es immer bedrohlicher. Eine halbe Stunde vor Mitternacht entschlossen sich einzelne Grenzkommandanten, die Tore einfach zu öffnen.

Was über Jahre hinweg niemand mehr zu hoffen gewagt hatte: am 9. November 1989 wurde es Wirklichkeit – die Mauer fiel! Tausende Ost- und Westdeutsche feierten in dieser Nacht miteinander ein Freudenfest.

Fall der Berliner Mauer am 09.November 1989

Die Volkskammerwahl vom 18. März 1990 stellte eine Zäsur in der Geschichte der DDR dar: Erstmals konnten sich die 12,2 Millionen Wahlberechtigten frei zwischen 19 Parteien und fünf Listenverbindungen entscheiden. Meinungsumfragen zufolge lag die SPD in der Wählergunst Anfang Februar noch mit 54 Prozent der Stimmen deutlich in Führung vor der PDS (der einstigen SED und heutigen Die Linke) mit 12 Prozent und der CDU mit 11 Prozent. Das Wahlergebnis sah dann aber völlig anders aus: Am 18. März stimmten 48 Prozent der Befragten für die Parteien der “Allianz für Deutschland” mit der CDU als stärkster Gruppierung. Die SPD kam nur auf 21,9 Prozent der Stimmen, gefolgt von der PDS mit 16,4 Prozent und der “Allianz freier Demokraten” mit 5,3 Prozent.
Das Ergebnis war ein unüberhörbarer Ruf nach rascher Wiedervereinigung und (sozialer) Marktwirtschaft sowie eine klare Zurückweisung jeder Form des Sozialismus. Die Wahlniederlage der SPD kam wohl vor allem deshalb zustande, da die Sozialdemokraten die drängenden Wiedervereinigungserwartungen vieler Ostdeutscher enttäuscht hatten. Der Wahlausgang bedeutete zugleich das faktische Ende der DDR.

Der außenpolitische Weg zur deutschen Einheit führte über die Zustimmung der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs (USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion): Seit dem 5. Mai 1990 berieten in den so genannten Zwei-plus-vier- Gesprächen: die Außenminister der vier Siegermächte zusammen mit ihren Kollegen aus den beiden deutschen Staaten über die Ablösung der Rechte der Alliierten sowie die Haltung der Sowjetunion zur Bündniszugehörigkeit Gesamtdeutschlands.

Am 18. Mai 1990 wurde der Vertrag über die Schaffung einer Wirtschafts- Währungs–,und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR unterzeichnet, obgleich viele Wirtschaftsexperten vor den negativen Folgen für die marode DDR-Wirtschaft warnten. Die DDR übernahm ab dem 1. Juli 1990 große Teile der Wirtschafts- und Rechtsordnung der Bundesrepublik, die D-Mark wurde das einzige Zahlungsmittel in der DDR. Damit war die Eingliederung der DDR in die Bundesrepublik praktisch vollzogen.

Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow erteilte überraschend nach Gesprächen am 15. und 16. Juli 1990 mit Bundeskanzler Helmut Kohl seine Zustimmung zur Deutschen Einheit. Der Durchbruch der Gespräche wurde am 16. Juli 1990 erzielt: Zum Zeitpunkt der Vereinigung soll Deutschland „seine volle und uneingeschränkte Souveränität” erhalten. Mit Gorbatschows Zustimmung zur NATO-Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands fällt das letzte Hindernis auf dem Weg zur deutschen Einheit.

Einigungsvertrag

Am 31. August 1990 unterzeichneten die beiden Verhandlungsführer Innenminister Wolfgang Schäuble und DDR-Staatssekretär Günther Krause den “Vertrag zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland über die Herstellung der Einheit Deutschlands”.

DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière bezeichnete den von beiden deutschen Regierungen ausgehandelten Vertrag im Anschluss als einen
“Erfolg für die Demokratie”.

In neun Kapiteln und 45 Artikeln regelt das Vertragswerk auf rund 1.000 Seiten die Bedingungen für die Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990. Zum Einigungsvertrag gehören neben dem eigentlichen Vertragstext ein Protokoll und drei Anlagen. Der Einigungsvertrag enthält sechs Änderungen des Grundgesetzes und regelt detailliert die mit dem Beitritt verbundenen Rechtsfragen. Sein Inhalt ist geltendes Bundesrecht.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde damit auf das bisherige Gebiet der DDR ausgedehnt. Aus den 14 DDR-Bezirken wurden die fünf neuen Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebildet. Die 23 Bezirke von Berlin wurden zum Land Berlin zusammengelegt, das zugleich als Hauptstadt des vereinten Deutschlands bestimmt wurde. Die Bundesrepublik übernimmt das DDR-Vermögen und haftet für die Schulden.

Zwei plus vier Vertrag

Schon am 12. September 1990 unterzeichnen die sechs Außenminister in Moskau den Zwei-plus-vier-Vertrag, mit dem die USA, die ehemalige Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich dem vereinigten Deutschland die volle Souveränität gewährten. Der Vertrag regelte in zehn Artikeln die außenpolitischen Aspekte der deutschen Vereinigung und kam damit einer Art Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Alliierten gleich. Das Ergebnis war die Wiedererlangung der “vollen Souveränität Deutschlands über seine inneren und äußeren Angelegenheiten”. Unter anderem wurde auf die polnische Forderung hin die Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze in das völkerrechtlich verbindliche Abschlussdokument aufgenommen.

Am 20. September 1990 stimmen die beiden deutschen Parlamente Volkskammer und Bundestag dem Einigungsvertrag zu: die Abgeordneten der Volkskammer mit 299 von 380 Stimmen, die des Bundestags mit 442 von 492 Stimmen. Am folgenden Tag stimmte der Bundesrat dem Vertragswerk einstimmig zu. Der Einigungsvertrag wurde durch den Bundespräsidenten am 23. September 1990 ratifiziert.

Mit dem Einigungsvertrag endete ein einmaliger Prozess: Ein Staat löste sich friedlich und demokratisch selbst auf. Am 3. Oktober 1990, nach 45 Jahren, waren die Bundesrepublik und die DDR wieder vereinigt.

Zwei plus vier Vertrag

Die UNESCO hat am 25. Mai 2011 den Zwei-plus-Vier-Vertrag und 14 weitere Dokumente zum Bau und Fall der Berliner Mauer in das Weltdokumentenerbe “Memory of the World” aufgenommen.

Quelle: Landeszentrale für politische Bildung