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SPD-Spitze will über Vorgehen beraten

Veröffentlicht von PSM.Media

Nach Gespräch zwischen Schulz und Steinmeier wird über Vorgehen beraten

Berlin- Die SPD-Spitze will nach dem Gespräch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstagnachmittag bei einem Treffen in Berlin über ihr weiteres Vorgehen beraten. An der Zusammenkunft würden neben Schulz voraussichtlich die stellvertretenden Parteivorsitzenden und Generalsekretär Hubertus Heil teilnehmen, hieß es am Mittag aus Parteikreisen. Dabei dürfte es auch um die mögliche Bereitschaft der Sozialdemokraten gehen, doch noch einmal in eine große Koalition einzutreten.

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen hatte Schulz sich gestützt auf ein einmütiges Votum des Parteivorstands auf die Forderung nach Neuwahlen festgelegt und einem neuen Bündnis mit der Union weiter eine Absage erteilt. In den vergangenen Tagen gab es jedoch zunehmend Stimmen aus der SPD, dass die Partei sich ihrer Verantwortung für einen Ausweg aus der Regierungskrise nicht entziehen dürfe.

Erwartet wurde, dass auch Steinmeier Schulz auffordern wird, sich Gesprächen mit anderen demokratischen Parteien nicht zu verweigern. Darüber will die SPD aber offensichtlich zunächst in der engeren Parteiführung beraten. Der Bundespräsident hatte bereits am Montag nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Parteien zur Zusammenarbeit aufgerufen und sich ablehnend zu Neuwahlen geäußert. Seither sprach Steinmeier über die Lage bereits auch mit den Parteivorsitzenden von Grünen, FDP und CSU.

In einer Umfrage des Instituts Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) sprachen sich 36 Prozent der SPD-Anhänger dafür aus, doch wieder eine große Koalition einzugehen. Ebenso viele befürworten demnach aber Neuwahlen und 25 Prozent plädieren für eine Minderheitsregierung der CDU/CSU, gegebenenfalls gemeinsam mit den Grünen oder mit der FDP.

In der Gesamtbevölkerung liegen der Umfrage zufolge die Befürworter von Neuwahlen mit 38 Prozent klar vor den Befürwortern einer großen Koalition oder einer Minderheitsregierung mit jeweils 25 Prozent. Kantar Emnid befragte vom Montag bis Mittwoch 1010 repräsentativ ausgewählte Bürger.

 

Quelle: AFP, Foto:SPD-Spitze will über Vorgehen beraten, © Express