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Nordkorea- Entscheidung im UN-Sicherheitsrat

Veröffentlicht von A.H.

Kaum mehr Treibstoff

Nordkorea- Die Vereinten Nationen haben neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Diesmal könnte die Industrie schwer getroffen werden.

Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Das Gremium entschied nach Angaben des derzeitigen Sicherheitsratsvorsitzenden Japan einstimmig, die Einfuhr von Benzin und anderen Treibstoffen um fast 90 Prozent zu kürzen. Auch der Import von Rohöl soll beschränkt werden. Zudem sollen im Ausland arbeitende Nordkoreaner binnen 24 Monaten in ihre Heimat zurückgebracht werden. Anlass ist Nordkoreas Atomwaffenprogramm.

“Dies sendet eine eindeutige Botschaft nach Pjöngjang, dass eine weitere Verweigerungshaltung zu zusätzlicher Bestrafung und Isolation führt”, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, nach der Abstimmung. Die nordkoreanische Botschaft war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Den Resolutionsentwurf hatten die USA eingebracht.

Bereits zum zehnten Mal Sanktionen

Es handelt sich bereits um die zehnte mit Strafmaßnahmen verbundene UN-Resolution, die seit 2006 gegen Nordkorea wegen des Raketen- und Atomwaffenprogramms erlassen wurde.

Analysten zufolge könnten die neuen Strafmaßnahmen die nordkoreanische Wirtschaft schwer treffen: Fehlender Treibstoff werde der Industrie schaden, die ihre Energie häufig aus Generatoren beziehe. Eine Rückkehr von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten, würden zudem den Devisenzufluss für Regierung und Wirtschaft empfindlich verringern.

 Im November legte der Handel zwischen China und Nordkorea zwar leicht zu. Ingesamt lag das Volumen mit 388 Millionen Dollar aber deutlich unter dem Niveau des Vorjahres. Nach dem Inkrafttreten von UN-Sanktionen, die Nordkorea unter anderem den Verkauf von Kohle, Eisenerz, Blei oder Meeresfrüchten untersagten, brach der Handel zwischen den beiden Ländern ein. Im November wurden gerade noch Waren im Wert von gut 100 Millionen Dollar aus Nordkorea nach China exportiert – vor einem Jahr waren es noch 262 Millionen Dollar.

China will USA von Militärmanövern abbringen

Die Regierung in Peking forderte erneut Nordkorea, aber auch die USA zu Zurückhaltung auf. Zudem erneuerte sie ihren Vorschlag des beidseitigen Verzichts”. Dabei sollten die USA und Südkorea auf gemeinsame Militärmanöver verzichten als Gegenleistung für einen Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms. Wiederholte Atom- und Raketentests sowie verbale Schlagabtausche zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un haben Befürchtungen geschürt, dass der Konflikt militärisch eskalieren könnte.

 

Quelle: Reuters, Foto: US-Botschafterin Nikki Haley im UN-Hauptquartier: Die USA haben die neuen Sanktionen gefordert. (Quelle: Mark Lennihan/AP/dpa)