Veröffentlicht von SPD-Chef Schulz stimmt auf harte Gespräche ein
Berlin/Bonn- Merkel erleichtert- Nach dem knappen Votum des SPD-Sonderparteitages für Koalitionsverhandlungen mit der Union wollen beide Seiten schnell Gespräche über eine Regierungsbildung aufnehmen.
Bereits am frühen Montagabend ist ein Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer (68) mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz in Berlin geplant. Dabei wollen die Parteispitzen organisatorische Fragen für die Verhandlungen klären und die Abläufe festlegen.
Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Vormittag (9.00 Uhr) zunächst zu einer Sondersitzung zusammen. CDU und CSU wollen am Nachmittag gemeinsam ihre Verhandlungsstrategie abstimmen. Dazu will Merkel in der CDU-Zentrale mit Seehofer sowie den Fraktionsvorsitzenden und Generalsekretären von CDU und CSU zusammenkommen.
Die eigentlichen Verhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen.
Indes kündigte SPD-Chef Martin Schulz (62) nach der knappen Zustimmung des SPD-Parteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union an, möglichst viel für die Bürger herausholen zu wollen.
Allerdings müsse auch in der eigenen Partei noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden, sagte Schulz am Sonntagabend in der ZDF-Sendung “Berlin direkt”. Die SPD sei in der Frage der Verhandlungen mit der Union gespalten.
Schulz zeigte sich trotzdem überzeugt, dass ihm die Parteimitglieder am Ende der Verhandlungen bei einem guten Ergebnis folgen würden. Wenn die SPD jedoch jenseits des Sondierungsergebnisses nichts mehr durchsetze, dann werde eine Regierungsbildung schwierig.
Der Frage, ob er selbst gegebenenfalls ins Kabinett unter einer Kanzlerin Angela Merkel eintreten wolle, wich Schulz aus. “Die Personalfragen werden sicher am Ende geführt.” Es gelte zunächst, dass der Vorsitzende seine Partei in die Regierung führen müsse. Dafür habe es am Sonntag ein Mandat gegeben.
Die SPD hatte am Sonntag den Weg zu Verhandlungen mit der Union über eine neue große Koalition frei gemacht. Auf dem Parteitag in Bonn stimmte eine knappe Mehrheit von 56,4 Prozent der Delegierten und Vorstandsmitglieder dafür.