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Veröffentlicht von Presse

Nahles will SPD-Basis künftig stärker einbinden

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat angesichts der parteiinternen Forderungen nach einer Urwahl der künftigen Parteivorsitzenden zumindest eine stärkere Beteiligung der SPD-Basis in Aussicht gestellt. “Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen”, sagte Nahles der “Augsburger Allgemeinen” vom Freitag. “Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit”.

Nahles soll nach dem Willen des Parteivorstands auf einem Parteitag im Frühjahr zur neuen SPD-Chefin gewählt werden. Nach dem Rückzug von Martin Schulz steht derzeit Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz kommissarisch an der Parteispitze. Der Wechsel hatte innerhalb der SPD zu heftigen Diskussionen geführt, dabei wurden auch Forderungen nach einer Urwahl des Parteivorsitzenden laut.

Nahles zeigte sich zugleich optimistisch, dass eine Mehrheit der SPD-Basis in der anstehenden Mitgliederbefragung dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmt. “Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt”, sagte die Fraktionschefin. Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wird am 4. März bekanntgegeben.

Zu möglichen SPD-Ministern in einer schwarz-roten Bundesregierung wollte sich Nahles nicht äußern. “Wir werben mit guten Gründen dafür, dass wir in diese Regierung eintreten und die Erfolge des Koalitionsvertrags umsetzen”, sagte die SPD-Fraktionschefin. “Mit welchem Personal wir das tun, klären wir, wenn wir dazu den Auftrag haben”.

Spekuliert wird derzeit vor allem darüber, wer für die SPD das Außenministerium übernimmt. Ursprünglich hatte Schulz das Amt übernehmen wollen, nach heftiger Kritik unter anderem von Amtsinhaber Sigmar Gabriel dann aber seinen Verzicht erklärt.

Quelle: AFP, Foto: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, (Quelle: AFP/Archiv / John MACDOUGALL)