Veröffentlicht von Nahles ruft SPD-Mitglieder zu Teilnahme an Befragung über Koalitionsvertrag auf
Berlin- Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Mitglieder der Partei aufgerufen, sich an der am Dienstag angelaufenen Befragung über den Koalitionsvertrag zu beteiligen. Nahles sprach mit Blick auf das Basisvotum vor einer SPD-Fraktionssitzung in Berlin von einer “Sternstunde der innerparteilichen Demokratie”. Zugleich äußerte sich die Fraktionschefin im Bundestag optimistisch, dass die Parteimitglieder den Vereinbarungen mit der Union zustimmen werden.
Bis zum 2. März könnten die 463.723 SPD-Mitglieder nun ihr Votum abgeben. “Ich fordere alle Mitglieder der SPD auf, dass sie das auch tun”, sagte Nahles. Sie lobte “die Ernsthaftigkeit und die Intensität” der in der Partei geführten Debatten und “die Fähigkeit, einander zuzuhören”. “Das stärkt die SPD, da bin ich ganz sicher”, hob sie hervor.
Ihre eigene wichtigste Aufgabe und die der übrigen Mitglieder der SPD-Spitze sehe sie in den nächsten Tagen darin, dafür zu werben, dass “es ein Ja gibt”, sagte Nahles weiter. “Ich bin da optimistisch”, fügte sie hinzu. Es gebe unter den Mitgliedern “bei aller Skepsis große und breite Anerkennung dafür, was uns gelungen ist”. Nahles verwies dabei besonders auf die Verhandlungsergebnisse in den Bereichen Rente, Pflege, Bildung und Europa.
Das Ergebnis der Befragung soll am 4. März bekanntgegeben werden. Gegen eine neue “GroKo” wenden sich vor allem die Jusos. Nahles soll auf einem Sonderparteitag am 22. April zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden.