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Tobias Hans: Neuer Ministerpräsident

Veröffentlicht von PSM.Media

CDU-Fraktionschef Hans soll Ministerpräsident im Saarland werden

Berlin- Der saarländische CDU-Fraktionschef Tobias Hans soll Ministerpräsident des Landes werden. Landesvorstand und Landtagsfraktion der CDU sprachen sich am Montagabend einstimmig für den 40-Jährigen als Nachfolger für die scheidende Regierungschefin und designierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Unklar blieb zunächst, wann er zum neuen Regierungschef der Landesregierung aus CDU und SPD gewählt werden könnte.

Kramp-Karrenbauer soll am Montag kommender Woche auf einem CDU-Parteitag in Berlin zur Nachfolgerin des bisherigen Generalsekretärs Peter Tauber gewählt werden. Sie ist seit 2011 Ministerpräsidentin im Saarland. Die designierte CDU-Generalsekretärin gilt als enge Vertraute vob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und wurde schon in der Vergangenheit immer wieder als mögliche Nachfolgerin der Kanzlerin und Parteichefin gehandelt.

Im März vergangenen Jahres führte sie die CDU bei der Landtagswahl im Saarland zu einem unerwartet deutlichen Wahlsieg. Die Union erreichte 40,7 Prozent der Stimmen, was auch als persönlicher Erfolg der beliebten Regierungschefin gewertet wurde. Kramp-Karrenbauer sagte zu ihrem angestrebten Wechsel nach Berlin, sie habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Wähler hätten ihr vor einem Jahr das Vertrauen ausgesprochen, damit dürfe nicht “leichtfertig” umgegangen werden.

Im Saarland seien die Weichen für die Zukunft aber gut gestellt, zeigte sich Kramp-Karrenbauer überzeugt. In der Abwägung mit der zugleich schwierigen bundespolitischen Situation habe sie sich deshalb für das Amt der Generalsekretärin entschieden.

Über ihren designierten Nachfolger Hans sagte sie am Abend im Saarländischen Rundfunk, er gehöre einer neuen Politikergeneration an, habe aber trotzdem schon viel Erfahrung. Sie vertraue ihm die Nachfolge “vollen Herzens” an.

Hans sprach angesichts des einstimmigen Votums der Partei- und Fraktionsspitze von einem “immensen Vertrauensbeweis”. Er übernehme ein “gut bestelltes Haus”. Ein Termin für seine Wahl steht noch nicht fest. Die nächste reguläre Sitzung des Landtags steht erst am 14. März an, im Gespräch ist aber auch eine Sondersitzung. Kramp-Karrenbauer will nach Angaben eines CDU-Sprechers am Dienstag über das weitere Vorgehen mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) beraten.

Die saarländische CDU traf auch weitere Personalentscheidungen. Neuer Landtagspräsident soll Finanzminister Stephan Toscani werden. Der bisherige Amtsinhaber Klaus Meiser war wegen eines Untreueverdachts im Zusammenhang mit einer Finanzaffäre beim saarländischen Landessportverband zurücktreten. Das Finanzressort wiederum soll der Abgeordnete Peter Strobel übernehmen, an die Fraktionsspitze soll der Parlamentarier Alexander Funk rücken.

Quelle: AFP, Foto: Tobias Hans, (Quelle: dpa/AFP/Archiv / Oliver Dietze)