Veröffentlicht von Nahles macht politische Zukunft nicht von SPD-Mitgliederentscheid abhängig
Berlin- Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles macht ihre politische Zukunft nicht von einer Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition abhängig. “Mein persönliches Schicksal verbinde ich ausdrücklich nicht mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids”, sagte Nahles der “Bild am Sonntag”. “Die Zeiten von indirekten Drohungen sind vorbei”, fügte die SPD-Fraktionsvorsitzende hinzu.
Die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder können noch bis zum 2. März per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Das Ergebnis des Votums soll am 4. März vorliegen. Falls der Mitgliederentscheid scheitert, ist nach Angaben von Nahles offen, wie es weitergeht. “Wir haben keinen Plan B in der Schublade, sondern kämpfen mit Herzblut für ein Ja”, sagte die designierte SPD-Chefin.
Nahles wehrte sich zudem gegen den Vorwurf, den SPD-Mitgliederentscheid unfair zu beeinflussen. “Wir haben als Parteivorstand eine klare Position, dafür sind wir gewählt”, sagte Nahles, die derzeit auf SPD-Regionalkonferenzen für eine Koalition mit CDU und CSU wirbt, der “BamS”. “Es ist unsere Aufgabe, dass wir der Partei eine Empfehlung aussprechen.”
Kritik daran, dass den Abstimmungsunterlagen nur Argumente für die große Koalition beiliegen, hält die designierte SPD-Chefin für unangebracht. “Die Jusos bekommen auf jeder Veranstaltung Raum”, sagte Nahles. Sie seien auch in der Parteizeitung “Vorwärts”, die an alle Mitglieder gegangen sei, “ausführlich zu Wort gekommen”.
Von den Kritikern der großen Koalition werde gerade sehr viel über Verfahren geredet, sagte Nahles. Sie streite lieber über die Sache. “Ich finde, wir machen das demokratischste Verfahren, das derzeit auf dem Parteienmarkt angeboten wird”, fügte sie hinzu.