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Italien wählt neues Parlament

Veröffentlicht von Presse

Wahl des neuen Parlaments in Italien beginnt

Italien-  hat am Sonntagmorgen die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Rund 46,5 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, bis 23.00 Uhr ihre Stimme abzugeben. Rechte und populistische Parteien können Meinungsforschern zufolge mit Zugewinnen rechnen, die regierenden Sozialdemokraten müssen sich auf Verluste einstellen. Beobachter halten einen Wahlausgang mit unklaren Mehrheitsverhältnissen und eine schwierige Regierungsbildung für denkbar.

Ein Ergebnis wird nicht vor Montagvormittag erwartet. In der EU herrscht Sorge vor einer möglichen politischen Lähmung Italiens, sollte das Wahlergebnis eine Regierungsbildung schwierig machen. Der hitzige Wahlkampf in der drittgrößten EU-Volkswirtschaft war in den vergangenen Wochen von den Themen Migration, innere Sicherheit und Wirtschaft dominiert worden.

Die besten Aussichten auf die Regierungsführung hat das rechte Parteienbündnis um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi. Daneben machen sich die populistische Fünf-Sterne-Bewegung von Luigi Di Maio sowie das Mitte-links-Bündnis um die Demokratische Partei (PD) von Ex-Regierungschef Matteo Renzi Hoffnungen auf den Wahlsieg. Die PD führt die derzeitige Regierung, dürfte aber Verluste erleiden.

Sollte keine der Parteien am Sonntag die absolute Mehrheit erreichen, schließen Experten eine große Koalition aus Berlusconis Forza Italia (FI) und Renzis PD nicht aus. Die EU setzt auf ein solches Bündnis der proeuropäischen Parteien – in Italien nach den Parteiführern bereits “Renzusconi” getauft.

Dem früheren Ministerpräsidenten Berlusconi ist die Rückkehr an die Regierungsspitze allerdings wegen einer gerichtlichen Verurteilung verwehrt. Sollte die FI eine künftige Regierung führen, könnte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani Ministerpräsident werden.

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Quelle: AFP, Foto: Italien wählt neues Parlament, (Quelle: AFP/Archiv / GIUSEPPE CACACE)