Veröffentlicht von Brasiliens Oberstes Gericht gibt grünes Licht für Inhaftierung Lulas
Das Oberste Gericht Brasiliens hat grünes Licht für die Inhaftierung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gegeben. Mit sechs zu fünf Stimmen lehnten die Richter in der Nacht zum Donnerstag einen Antrag Lulas ab, mit dem er einen Aufschub seiner zwölfjährigen Haftstrafe wegen Korruption erwirken wollte.
Lula war in der vergangenen Woche vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung zu zwölf Jahren Haft gescheitert. Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof ihm einen Haftaufschub bis Mittwoch gewährt. Es musste nun entscheiden, ob Lula auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Mit dem jetzigen Urteil könnte Lula nun innerhalb weniger Tage festgenommen werden.
Vorangegangen war eine mehr als zehnstündige Marathonsitzung der elf Richter. Zuletzt waren fünf Richter für und fünf gegen einen Haftaufschub. Das entscheidende Votum kam schließlich von Gerichtspräsidentin Carmen Lucia. Sie erklärte, Haftaufschübe “könnten zur Straflosigkeit” führen.
Der linksgerichtete Ex-Präsident weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und wertet das Verfahren als Versuch, seine diesjährige Präsidentschaftskandidatur zu verhindern. Lula gilt als aussichtsreichster Kandidat bei dem Urnengang im Oktober. Er regierte Brasilien bereits von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf.
Lula ist bei Teilen der Bevölkerung nach wie vor äußerst beliebt. Die brasilianische Bevölkerung ist ähnlich gespalten in ihrer Haltung gegenüber Lula wie die Richter.