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Afrikanische Einwanderer aus Haft entlassen

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Israel lässt 207 afrikanische Migranten aus Gefängnis frei

Entsprechend einer Anordnung des Obersten Gerichtshofs hat Israel am Sonntag 207 afrikanische Einwanderer entlassen. Alle Häftlinge seien freigelassen worden, sagte eine Sprecherin der israelischen Einwanderungsbehörde der Nachrichtenagentur AFP nach der mehrstündigen Aktion.

In Israel leben nach Regierungsangaben rund 42.000 afrikanische Einwanderer. Die Behörden hatten im Februar 207 von ihnen aus einem Aufnahmezentrum ins Gefängnis überstellt, nachdem sie sich geweigert hatten, das Land zu verlassen. Der Oberste Gerichtshof Israels urteilte jedoch am 10. April, die Regierung müsse bis Sonntag entweder einer Vereinbarung zur Aufnahme der Migranten durch andere Länder nachkommen oder sie andernfalls freilassen.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte Anfang April eine Vereinbarung mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR kurz nach deren Verkündung wieder aufgekündigt. Die Vereinbarung sah vor, dass tausenden Afrikanern ein vorübergehender Aufenthaltsstatus in Israel gewährt wird. Im Gegenzug sollten westliche Staaten Israel mindestens 16.250 afrikanische Einwanderer abnehmen. Als Aufnahmeländer nannte Netanjahu unter anderem Deutschland, Kanada und Italien.

Ein ursprünglicher Plan der israelischen Regierung sieht vor, dass illegal eingereiste Migranten das Land entweder freiwillig verlassen oder ihnen eine Inhaftierung und mögliche Zwangsabschiebung droht. Angesichts drohender Gefahren für die Menschen in ihren Heimatländern hatte Israel vorgeschlagen, die Migranten in Drittstaaten wie Uganda und Ruanda abzuschieben. Ruanda lehnte dies ab. Uganda hatte am Freitag erklärt, die Aufnahme von 500 mehrheitlich aus Eritrea und dem Sudan stammenden Flüchtlingen zu prüfen.

Quelle: AFP, 16.04.2018, Foto: afrikanische Einwanderer aus dem Gefängnis entlassen, Systembild, (Quelle: HSVBooth)