Veröffentlicht von Spahn lehnt Aufforderung zu Hartz-IV-Experiment ab
Karlsruhe- Der CDU-Politiker Jens Spahn hat die Aufforderung abgelehnt, einen Monat nur mit Hartz IV auszukommen. Viele Bürger empfänden es wohl “eher als Farce”, wenn er als Bundesminister versuchte, für vier Wochen von der Grundsicherung zu leben, begründete Spahn seine Entscheidung. Mehr als 210.000 Menschen unterzeichneten eine entsprechende Internetpetition, die eine Hartz-IV-Empfängerin aus Karlsruhe gestartet hatte.
Der Gesundheitsminister hatte mit der Aussage für Aufsehen gesorgt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Sandra Schlensog, 40-jährige Mutter eines zehnjährigen Sohnes und Hartz-IV-Empfängerin, forderte Spahn daraufhin auf, einen Monat von Hartz IV zu leben und startete die Internetpetition. “Insgesamt bleiben mir rund zehn Euro am Tag zum Leben für mich und meinen Sohn”, heißt es in dem Petitionstext. “Das bedeutet finanzielle Armut.”
Am Samstag besuchte Spahn Schlensog in Karlsruhe und nahm die Petition von ihr entgegen. “Mit Hartz IV zu leben ist ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab”, erklärte Spahn im Anschluss. “Es war hilfreich, mit Frau Schlensog die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen.”
Spahn bezeichnete es als “bemerkenswert”, wie viele Menschen die Petition unterstützen – die damit verbundene Aufforderung an ihn lehnte er allerdings ab. Er denke, “dass es viele Bürger eher als Farce empfänden, wenn ich als Bundesminister versuchte, für einen Monat von Hartz IV zu leben”, begründete der CDU-Politiker die Absage. “Denn zu offenkundig käme mein beruflicher Alltag auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe.”
Die Linke kritisierte Spahn scharf dafür, dass er das Hartz-IV-Experiment ausschlug. “Es ist eine Farce, wenn Herr Spahn zu wissen glaubt, dass Hartz IV nicht Armut bedeutet, aber zu feige ist auszuprobieren, von so wenig Geld zu leben”, sagte die Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann der Nachrichtenagentur AFP. “Das ist unglaubwürdig und unanständig.”
Schlensog selbst bezeichnete es in einer von Spahns Ministerium verbreiteten Erklärung als “schade”, dass der Politiker ihre Aufforderung ablehnte, “wobei seine Einwände dagegen nicht völlig von der Hand zu weisen sind”. Das Treffen mit dem Minister habe in einer “angenehmen Atmosphäre” stattgefunden.
Spahn sei “sehr interessiert an ihrer persönlichen Situation und Perspektive” gewesen, sagte Schlensog demnach weiter. “Nichtsdestotrotz zeigte sich am Ende, dass es politisch weiterhin Differenzen zwischen beiden geben wird.” Die Karlsruherin bekräftigte, dass Hartz IV ihrer Ansicht nach in der Regel Armut bedeute.