Veröffentlicht von Malaysias Ministerpräsident akzeptiert historische Wahlniederlage
Kuala Lumpur- Nach der historischen Niederlage seines Regierungsbündnisses Barisan Nasional (BN) bei den Parlamentswahlen in Malaysia will Ministerpräsident Najib Razak nach eigener Aussage das “Urteil des Volks akzeptieren”. Sein Bündnis sei den “Prinzipien der Demokratie verpflichtet”, sagte Najib am Donnerstag in der Hauptstadt Kuala Lumpur.
Zugleich betonte er, dass keine Partei alleine über eine Mehrheit im neuen Parlament verfüge. Deshalb werde der malaysische König “in einiger Zeit entscheiden, wer das Vertrauen des Parlaments erhalten wird”.
Dagegen sagte der Wahlsieger, der 92-jährige Ex-Ministerpräsident Mahathir Mohamad, er erwarte noch für Donnerstagabend seine Vereidigung als neuer Regierungschef. Er hoffe, dass Malaysia bis 17 Uhr Ortszeit (11.00 Uhr MESZ) einen neuen Ministerpräsident haben werde. Jede Verzögerung bedeute, dass das Land ohne Regierung sei. “Wenn es keine Regierung gibt, gibt es kein Gesetz und keine Institutionen.”
Dass er zunächst noch nicht vereidigt wurde, erklärte Mahathir mit “Verwirrung” um den konkreten Ablauf der Amtseinführung. Die Unklarheiten seien aber ausgeräumt, zudem bestehe “Eile” für seinen Amtsantritt, sagte er.
Mahathirs Bündnis Pakatan Harapan hatte laut Wahlkommission zusammen mit einer verbündeten Partei aus dem Bundesstaat Sabah 115 der 222 Sitze im Parlament errungen und sich damit eine knappe Mehrheit gesichert. Najibs BN kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf 79 Sitze.
Regierungschef Najib hatte im April die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen angekündigt. Mahathir, der einstige Mentor des derzeitigen Ministerpräsidenten, trat daraufhin angesichts einer Reihe von Skandalen der Regierung nochmals zur Wahl an. Der Politikveteran führte Malaysia bereits von 1981 bis 2003 mit harter Hand.