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Proteste an der Grenze des Gazastreifen

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Macron verurteilt: Gewalt der israelischen Streitkräfte gegen Gaza-Demonstranten

Frankreich-  Präsident Emmanuel Macron hat „die Gewalt der israelischen Streitkräfte gegen die Demonstranten“ im Gazastreifen verurteilt. In Telefonaten mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem jordanischen König Abdullah betonte Macron am Montagabend zudem die „Notwendigkeit, dass die Demonstrationen, an der Grenze des Gazastreifen, in den kommenden Tagen friedlich bleiben“, wie der Élyséepalast mitteilte.

Macron bekräftigte in den Gesprächen zudem, dass Frankreich die Entscheidung der USA zur Botschaftseröffnung in Jerusalem ablehne. Der Status der Stadt könne „nur von den beteiligten Parteien in Verhandlungen unter der Ägide der internationalen Gemeinschaft“ entschieden werden. Frankreich setze sich weiter für das Ziel zweier Staaten „in sicheren und anerkannten Grenzen“ ein. Am Dienstag will Macron laut Élyséepalast mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprechen.

In einem umstrittenen Schritt war am Montag die neue US-Botschaft in Jerusalem eingeweiht worden. An der Grenze des Gazastreifens zu Israel demonstrierten deshalb zehntausende Palästinenser. Aus der Menge wurden Steine und Brandsätze auf israelische Sicherheitskräfte geworfen. Die israelische Armee erschoss nach Angaben der im Gazastreifen herrschenden Hamas-Regierung 55 Palästinenser und verletzte mindestens 2400 weitere.

Die US-Regierung wies der radikalislamischen Hamas die Verantwortung für die blutigen Konfrontationen zu. Die Reaktion der israelischen Armee sei „absichtlich und zynisch“ von der Hamas provoziert worden. Israel habe „das Recht, sich selbst zu verteidigen“.

Nach Angaben von Diplomaten blockierten die USA am Montag eine Erklärung des UN-Sicherheitsrates, in welcher eine unabhängige Untersuchung der Gewalt an der Grenze des Gazastreifens gefordert werden sollte. „Der Sicherheitsrat drückt seine Empörung und sein Bedauern über die Tötung palästinensischer Zivilisten aus, die ihr Recht auf friedlichen Protest ausübten“, hieß es in einem Entwurf der Erklärung, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Quelle: AFP, 15.05.2018, Foto: Proteste an der Grenze des Gazastreifen, (Quelle: AFP / MAHMUD HAMS)