Veröffentlicht von Merkel spricht in Generaldebatte im Bundestag
Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als größte Oppositionspartei hat die AfD nach der Rede Merkels das Wort, es spricht zunächst Fraktionschefin Alice Weidel.
Ebenfalls beraten werden am Mittwoch die Einzeletats für die Ressorts Auswärtiges Amt, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Am Dienstag hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Haushaltspläne der großen Koalition gegen die Kritik der vier Oppositionsparteien AfD, FDP, Linke und Grüne verteidigt.