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USA verweist auf Recht auf freie Meinungsäußerung:

Veröffentlicht von Presse

Washington- nach Grenell-Interview

Nach den umstrittenen Äußerungen des US-Botschafters in Deutschland, Richard Grenell, hat das US-Außenministerium das Recht für freie Meinungsäußerung betont. “Botschafter haben ein Recht, ihre Meinung zu äußern”, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, am Dienstag vor Journalisten in Washington auf die Frage, ob Grenell die Meinung von US-Präsident Donald Trump wiedergegeben habe.

Botschafter seien “Vertreter des Weißen Hauses, ob es nun diese Regierung oder eine andere ist”, sagte Nauert. Sie verwies auf das Recht auf freie Meinungsäußerung und betonte: “Manchmal sind es Ansichten, die die Leute vielleicht mögen oder nicht mögen.” Nauert versicherte, die USA hätten gute Beziehungen zu Deutschland.

Grenell hatte es in einem Interview mit dem ultrarechten Internetportal “Breitbart” als seine Aufgabe umschrieben, konservative Bewegungen in ganz Europa zu stärken. Grenell wurde von “Breitbart” mit den Worten zitiert: “Ich möchte andere Konservative in Europa, andere Anführer, unbedingt stärken.”

Mehrere deutsche Politiker warfen Grenell Einmischung in innere Angelegenheiten vor und kritisierten ihn teils harsch. Bei seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt am Mittwoch wird sich Grenell in einem Gespräch mit Außenstaatssekretär Andreas Michaelis wegen des “Breitbart”-Interviews rechtfertigen müssen..

Quelle: AFP, 06.05.2018, Foto: USA verweist auf Recht auf freie Meinungsäußerung/US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, (Quelle: AFP/Archiv / Odd ANDERSEN)