Veröffentlicht von Putin beantwortete mehrere Stunden lang ausgewählte Fragen
In der alljährlichen Fernsehshow mit Fragen an den russischen Präsidenten Wladimir Putin hat der Kreml-Chef wieder ein überwiegend positives Bild seines Landes gezeichnet. “Im Großen und Ganzen bewegen wir uns komplett in die richtige Richtung”, analysierte Putin am Donnerstag die Wirtschaftslage während einer live im Fernsehen übertragenen Fragerunde. Russische Streitkräfte würden so lange wie nötig in Syrien bleiben, kündigte er überdies an.
Wie in den Vorjahren stellte sich Putin in der TV-Sendung den Fragen seiner Landsleute, die ihm zwei Moderatoren präsentierten. Insgesamt waren rund zwei Millionen Fragen an den im März wiedergewählten Präsidenten eingegangen. Neu an der mehr als vierstündigen Veranstaltung war diesmal, dass sich Minister und Gouverneure am Telefon bereithielten, um den Staatschef mit detaillierteren Angaben zu entlasten.
“Wir sind auf dem Weg zu dauerhaftem Wachstum in der Wirtschaft”, sagte Putin. Dennoch gebe es eine “Reihe von Problemen”, die angegangen werden müssten.
Zu Fragen, warum der Rubel in der Dauerkrise sei, sagte Putin, die Inflation befinde sich auf einem “historischen Niedrigstand”. Zuschauer Alexej zeigte sich unzufrieden mit den hohen Benzinpreisen. “Am 18. März hat das ganze Land für Sie gestimmt, und Sie schaffen es nicht, den Anstieg der Benzinpreise zu verhindern.” Die Frage wurde sofort an Energieminister Alexander Nowak weitergegeben.
Zu der russischen Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad im dortigen Bürgerkrieg sagte Putin, die russischen Streitkräfte würden solange bleiben, wie es in Moskaus Interesse sei. Vor allem die dortigen Testmöglichkeiten neuer Waffensysteme seien von “unschätzbarem” Wert.
Zur Aufrüstung kündigte er an, die neue Hyperschall-Rakete “Avant-garde” werde 2019 an die Streitkräfte ausgeliefert. Die neue ballistische Rakete “Sarmat” werde 2020 fertig sein.
Die “Avant-garde”-Rakete fliegt nach Angaben des Präsidenten 20-fache Schallgeschwindigkeit und kann alle existierenden Abwehrsysteme überwinden. Die Entwicklung einer neuen Waffengeneration sei Russlands Antwort auf den Rückzug der USA 2002 aus dem ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Nur mit neuen Waffen könne ein Gleichgewicht zwischen beiden Mächten garantiert werden, sagte Putin.
Zu den Sanktionen, die die USA und die EU im Zuge der russischen Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim verhängt hatten, sagte Putin, der Westen sehe sein Land als “Konkurrenten”. Dies empfinde der Westen als Bedrohung. Im Zusammenhang mit den auch gegen Putins Umfeld verhängten Sanktionen sprach der Präsident von der “Verfolgung” russischer Oligarchen wie Oleg Deripaska oder Roman Abramowitsch.
Die Strafzölle auf Stahl und Aluminium, die US-Präsident Donald Trump gegen seine Verbündeten verhängt hat, verglich Putin mit den westlichen Sanktionen gegen Russland.
Zu der kommende Woche beginnenden Fußball-WM in Russland sagte Putin, die neuen Stadien müssten sich künftig rechnen. “Ein modernes Stadion ist nicht nur ein Fußballfeld”, sagte er. “Man kann alles daraus machen, was man will” – Geschäfte, Cafés, Restaurants oder Fitnessstudios.
Russland hat mindestens vier Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) für den Bau oder Umbau von zwölf Stadien in elf Städten ausgegeben. Für sie stellt sich die Frage nach der Nutzung der Spielstätten nach dem Ende der WM am 15. Juli. Für die nächsten fünf Jahre hat Moskau noch Überbrückungshilfen in Höhe von 190 Millionen Dollar zugesagt.
Zur #MeToo-Debatte sagte Putin auf Nachfrage von Journalisten nach der Fernsehsendung, es handele sich um eine Kampagne, die sich mit 20 oder 30 Jahre alten Fällen beschäftige. In “zivilisierten Ländern” werde so etwas vor Gericht geregelt. Ende März hatte Putins Sprecher Dmitri Peskow die Schauspielerinnen, die Ex-Hollywood-Mogul Harvey Weinstein des sexuellen Missbrauchs beschuldigt hatten, als “Prostituierte” bezeichnet.