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Frankreichs Finanzminister hofft auf Übereinkunft

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Le Maire: Berlin und Paris stehen vor Einigung über Reform der Eurozone

Berlin- Nach monatelangen Debatten stehen Deutschland und Frankreich kurz vor einer Einigung über einen Reformvorschlag für die Eurozone. (Finanzminister hofft auf Übereinkunft) „Eine Übereinkunft ist nun in Reichweite“, schrieb der französische Finanz-minister Bruno Le Maire am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter nach Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen Olaf Scholz (SPD) in Hamburg. Le Maire hofft demnach auf eine Einigung beim deutsch-französischen Ministerrat am Dienstag in Schloss Meseberg nahe Berlin.

Derzeit bestehen noch zwei bis drei offene Punkte, wie die Nachrichtenagentur AFP aus europäischen Verhandlerkreisen erfuhr. Aber diese seien „klar definiert und eingegrenzt“. Bei besonders „sensiblen“ Punkten wie dem Budget für die Eurozone seien dagegen „wirkliche Fortschritte“ erzielt worden.

In der Debatte um eine Reform der Eurozone bestand Frankreich bislang auf einem eigenen Budget für die Eurozone, um Ländern mit Finanzschwierigkeiten künftig besser helfen zu können. Den Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mithilfe des Euro-Rettungsfonds ESM unverschuldet in eine Krise geratene Länder kurzfristig zu unterstützen, hielt Paris für nicht ausreichend.

Beim deutsch-französischen Ministerrat am Dienstag werden neben Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron auch die Wirtschafts-, Finanz- und Außenminister beider Länder sowie die Minister für Verteidigung und Forschung teilnehmen.

Die Regierungen in Berlin und Paris wollen mit Blick auf den EU-Gipfel am 28. und 29. Juni in Brüssel ihre Positionen für eine Reform der EU und der Eurozone abstimmen. Bei dem Gipfel soll es um einen Fahrplan für die Zukunft der Eurozone gehen, aber auch um die europäische Verteidigung und den Umgang mit der Flüchtlingskrise.

Quelle: AFP, 17.06.2018, Foto: Frankreichs Finanzminister Le Maire/Frankreichs Finanzminister hofft auf Übereinkunft, (Quelle: AFP / ERIC PIERMONT)