Veröffentlicht von Präsident kritisiert Rufe nach Grenzschließung und Nationalismus
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die anti-europäische Stimmung in Teilen der EU als neue “Lepra” bezeichnet. Er übte bei einem Besuch im bretonischen Quimper am Donnerstag scharfe Kritik an “dem wieder auflebenden Nationalismus und den geschlossenen Grenzen, die einige vorschlagen”. Der Staatschef äußerte sich wenige Tage vor dem Sondergipfel mit Deutschland und anderen Ländern zur Flüchtlingspolitik am Sonntag in Brüssel.
In seiner mehr als anderthalbstündigen Rede zur Zukunft Frankreichs und der EU sagte Macron, die Verachtung für die europäische Idee mache sich “wie die Lepra fast überall in Europa breit, selbst in Ländern, in denen wir dachten, dass ihr Wiederauftreten unmöglich ist”.
“Befreundete Nachbarn sagen die schlimmsten Dinge, und wir gewöhnen uns daran”, kritisierte Macron weiter. “Unsere wirtschaftlichen, politischen, journalistischen Eliten haben eine immense Verantwortung”, mahnte er unter Applaus.
Rufe nach einer deutlich schärferen Grenzpolitik wurden zuletzt unter anderem aus der CSU sowie aus Italien und Österreich laut. Bei dem Sondergipfel in Brüssel sollen mehrere EU-Länder “europäische Lösungen” für die Fragen Asyl und Migration erarbeiten. Die EU-Kommission hat neben Deutschland und Frankreich auch Österreich, Italien, Spanien, Griechenland, Bulgarien und Malta eingeladen.