Veröffentlicht von Xavier Naidoo gewinnt vor Gericht
Regensburg- Der Sänger Xavier Naidoo hat sich mit einer Unterlassungsklage gegen den Vorwurf des Antisemitismus durchgesetzt. Naidoo darf nicht Antisemit genannt werden, urteilte am Dienstag das Landgericht Regensburg. Die Richter gaben damit der Klage Naidoos gegen eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung statt, die ihn auf einer Veranstaltung 2017 so bezeichnet hatte. Der Zentralrat der Juden zeigte sich “sehr überrascht” von dem Urteil.
Dem Richterspruch zufolge ist es der Referentin nun verboten, die Bezeichnung Antisemit für Naidoo zu wiederholen – anderenfalls drohen ihr Ordnungsgeld oder Ordnungshaft. Die Regensburger Richter kamen nach Angaben eines Sprechers zu dem Schluss, dass in diesem Fall das Persönlichkeitsrecht Naidoos stärker wiege als die Meinungsfreiheit.
In dem Verfahren prüften die Richter auch umstrittene Passagen aus Liedern Naidoos, der zum Prozessauftakt selbst nach Regensburg gekommen war. Dem Sprecher zufolge legte Naidoo aus Sicht des Gerichts schlüssig dar, dass die Texte andere Botschaften hätten.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, erklärte zu dem Richterspruch, nun sei es “wichtig, dass Politik und zivilgesellschaftliche Gruppen deutlich machen, dass dieses Urteil kein Freibrief für Antisemitismus ist”. “Egal, in welcher Form alte judenfeindliche Stereotype transportiert werden, darf es dafür keine Toleranz geben.”
Gerade in der Musikszene müssten viel strengere Maßstäbe angelegt werden als bisher, mahnte Schuster. “Die Kunstfreiheit darf nicht als Deckmäntelchen für Menschenfeindlichkeit missbraucht werden.”
Laut Amadeu-Antonio-Stiftung plant die beklagte Referentin, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Die Gerichtsentscheidung sei “enttäuschend”, greife in die Meinungsfreiheit ein und sende ein “fatales Signal für die politische Bildung” aus, erklärte die Stiftung, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus engagiert.
Naidoo ist seit Jahren umstritten, ihm wurde in der Vergangenheit mehrfach Rechtspopulismus vorgeworfen. Die Debatten um seine Äußerungen kosteten ihn auch einen geplanten Auftritt beim Eurovision Song Contest 2016. Im November 2015 zog der für den Wettbewerb in Deutschland verantwortliche NDR die vorherige Nominierung Naidoos wieder zurück. Der Sender begründete dies mit der teils heftigen öffentlichen Kritik an dem Sänger.