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Trump zu Treffen mit iranischer Führung bereit

Veröffentlicht von Presse

Donald Trump ist gewillt, mit Hassan Rohani zusammenzukommen

Washington- US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten zu einem Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani “ohne Vorbedingungen” bereit. Dieses könne “jederzeit” erfolgen, sagte Trump am Montag in Washington. US-Außenminister Mike Pompeo und der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Garrett Marquis, relativierten Trumps Ankündigung jedoch umgehend.

Eine Woche nach seinen eindringlichen Drohungen an die Adresse Teherans sagte Trump am Montag: “Ich würde mich mit Iran treffen, wenn sie ein Treffen wollen.” Er wisse jedoch nicht, ob die iranische Führung zu einem Treffen derzeit bereit sei, fügte der US-Präsident während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Regierungschef Giuseppe Conte hinzu. “Wenn sie ein Treffen wollen, werden wir uns treffen. Wann immer sie wollen. Gut für das Land. Gut für uns. Und gut für die Welt.”

Er sei auch bereit, bei einem solchen Treffen über ein neues Atomabkommen zu sprechen. “Wenn wir etwas Sinnvolles ausarbeiten könnten, nicht nur eine solche Papierverschwendung wie der alte Deal, dann bin ich sicherlich zu einem Treffen bereit.” Das Atomabkommen von 2015 sei “lächerlich” gewesen, sagte Trump.

Außenminister Pompeo nannte dagegen im Sender CNBC drei Bedingungen, welche der Iran vor einem Treffen zunächst erfüllen müsse: Trump sei zu einem Treffen bereit, wenn der Iran zeige, dass er “zu fundamentalen Veränderungen im Umgang mit dem eigenen Volk” bereit sei, das Land sein “boshaftes Verhalten” im Nahen Osten ändere und sich offen für ein Atomabkommen zeige, welches die Verbreitung von Nuklearwaffen “wirklich” verhindere.

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Marquis, sagte, Trump sei offen für einen Dialog und sogar für ein Ende der seit vier Jahrzehnten anhaltenden Feindseligkeit zwischen beiden Ländern, wenn sich der Iran grundlegend verändere.

“Die USA sind bereit, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sanktionen zu beenden, volle diplomatische und Handelsbeziehungen wieder herzustellen, dem Iran fortschrittliche Technologie zu erlauben und die Wiedereingliederung der iranischen Wirtschaft in das internationale Wirtschaftssystem zu unterstützen”, erklärte Marquis.

“Allerdings sind diese Erleichterungen nur möglich, wenn es greifbare, manifestierte und nachhaltige Veränderungen in Teherans Politik gibt”, fügte Marquis hinzu. Bis dahin würden die Sanktionen “nur schmerzhafter, wenn das Regime keinen Kurswechsel vollzieht”.

Erst vor einer Woche hatte Trump Ruhani gewarnt, “niemals wieder die USA” zu bedrohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben. Seine Drohung über den Kurzbotschaftendienst Twitter setzte der US-Präsident komplett in Großbuchstaben, um ihr besonderen Nachdruck zu verleihen. Zuvor hatte Ruhani den USA mit der “Mutter aller Schlachten” gedroht.

Trump war im Mai trotz weltweiter Kritik aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten, das Teheran daran hindern soll, die Fähigkeiten zur Herstellung von Atomwaffen zu erlangen. Der US-Präsident setzte die Finanz- und Handelssanktionen, die auch europäische Firmen zu treffen drohen, wieder in Kraft.

Am Montag bekräftigte Trump trotz seines Gesprächsangebots, dass die USA “alle Nationen aufrufen, den Iran dazu zu bringen, seine Reihe an bösartigen Aktivitäten zu beenden”.

Trump hat wiederholt die Bereitschaft gezeigt, sich mit Gesprächspartnern zu treffen, die von anderen Regierungen gemieden werden, etwa Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Am Montag verteidigte Trump seinen persönlichen Ansatz in der Diplomatie. “Ich glaube an Treffen”, sagte er. “Man spricht mit anderen Leuten – besonders wenn es um möglichen Krieg und Tod, Hunger und viele andere Dinge geht. Man trifft sich.”

Quelle: AFP, 31.07.2018, Foto: Protest gegen Trump in Irans Hauptstadt Teheran/US-Präsident zu Treffen mit iranischer Führung bereit, (Quelle: AFP/Archiv / STR)