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Maas dringt auf europäische Solidarität in Flüchtlingspolitik

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Heiko Maas: Wer niemand aufnehmen will, muss an anderer Stelle mehr leisten

Berlin- Außenminister Heiko Maas dringt vor dem Hintergrund der steigenden Einreisezahlen in Spanien auf mehr europäische Solidarität in der Flüchtlingspolitik. „Wir können nicht so tun, als seien Menschen, die aus dem Mittelmeer gerettet werden, spanische und italienische Flüchtlinge“, sagte Maas der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Donnerstag. Die übrigen EU-Staaten dürften die Hauptankunftsländer der Flüchtlinge nicht alleine lassen.

Der Außenminister sprach sich dafür aus, dass EU-Staaten, die selbst keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, dafür einen Ausgleich leisten müssten. „Ein Großteil der europäischen Staaten wird zu einem gemeinsamen Konzept bereit sein. Diejenigen, die sich weigern, werden an anderer Stelle mehr Verantwortung übernehmen müssen“, sagte Maas mit Blick auf den Widerstand vor allem osteuropäischer Staaten gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen. Dies könnten etwa finanzielle Beiträge zur Bekämpfung von Fluchtursachen sein, aber auch ein Engagement bei anderen europäischen Themen.

Seit die rechtsgerichtete Regierung Italiens einen extrem restriktiven Kurs in der Flüchtlingspolitik eingeschlagen hat, versuchen immer mehr Migranten, stattdessen in Spanien Aufnahme zu finden. Gleichwohl hat sich Spanien bereit erklärt, binnen 48 Stunden auch Flüchtlinge zurückzunehmen, die bei der Einreise nach Deutschland aufgegriffen werden, zuvor aber bereits in Spanien als Flüchtlinge registriert wurden.