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Venezuela entzieht zwei Oppositionspolitikern Immunität

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Oppositioneller Borges fühlt sich in kolumbianischem Exil sicher

Nach dem mutmaßlichen Anschlagsversuch auf Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat die dem Präsidenten ergebene verfassunggebende Versammlung zwei Oppositionspolitikern Immunität entzogen. Wie der Vorsitzende des Gremiums, Diosdado Cabello, am Mittwoch mitteilte, fiel die Entscheidung „einstimmig“. Bei den betroffenen Oppositionspolitikern handelt es sich um den im Exil lebenden früheren Parlamentspräsidenten Julio Borges sowie den zuvor festgenommenen Abgeordneten Juan Requesens.

Maduro selbst hatte zuvor Borges und Requesens beschuldigt, zusammen mit dem Nachbarland Kolumbien seine Ermordung geplant zu haben. Sie seien dabei finanziell von Unbekannten aus dem US-Bundesstaat Florida unterstützt worden. Das Oberste Gericht Venezuelas ordnete am Mittwoch auch die Festnahme von Borges an, der in Kolumbien im Exil lebt.

Borges hatte den mutmaßlichen Anschlagsversuch auf Maduro zuletzt als eine inszenierte „Farce“ bezeichnet. Dies bekräftigte er am Mittwoch im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP: „Es gab kein Attentat, das wurde von der Regierung erfunden.“ Es handle sich um einen Vorwand für „Einschüchterung und Unterdrückung“. Borges betonte, er fühle sich in Kolumbien in Sicherheit. Die Aufhebung seiner Immunität sowie der Haftbefehl hätten weder eine politische noch eine rechtliche Grundlage.

Maduro war am Samstag nach eigenen Angaben während einer Militärzeremonie in Caracas einem Mordanschlag entgangen. Zwei mit Sprengstoff beladene Drohnen seien in der Nähe des Staatschefs explodiert. Sieben Mitglieder der Nationalgarde wurden der Regierung zufolge verletzt, drei von ihnen schweben demnach in Lebensgefahr. Maduro blieb unversehrt.

Quelle: AFP, 09.08.2018, Foto: Oppositionspolitiker Julio Borges im kolumbianischen Exil/Venezuela entzieht zwei Oppositionspolitikern Immunität, (Quelle: AFP / Raul ARBOLEDA)

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