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Nahles gegen Strafen für jüngere ALG-II-Empfänger

Veröffentlicht von Presse

Sanktionen für junge Erwachsene seien kontraproduktiv.

Auch beim ALG I schlägt die Ex-Arbeitsministerin Änderungen vor

Berlin- SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. Leistungskürzungen für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten abgeschafft werden”, sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Zwar sei nicht alles abzulehnen, was den Namen Hartz trage, “aber wir müssen grundlegende Fragen stellen. Wie wirken denn überhaupt Sanktionen bei Jüngeren? Kontraproduktiv!”.

Die jungen Erwachsenen würden sich “nie wieder im Job-Center” melden und könnten nicht mehr erreicht werden, sagte die ehemalige Arbeits- und Sozialministerin.

Auf die Forderung des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands, Hartz IV komplett abzuschaffen, reagierte Nahles zurückhaltend. Der Beitrag werde “in die Debatten, die wir jetzt führen”, einfließen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hatte Ende Juni eine große Sozialstaatsreform gefordert.

Sozialverbände haben in der Vergangenheit wiederholte ein Ende der Hartz-IV-Sanktionen angemahnt. Die derzeitige Regelung sieht vor, dass Empfängern des Arbeitslosengelds II unter 25 bereits beim ersten Verstoß gegen die Regeln die gesamte Leistung gesperrt werden kann.

Quelle: AFP, 18.08.2018, Foto: SPD-Chefin Andrea Nahles, (Quelle: AFP / Omer MESSINGER)