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Maas drängt auf Aufwertung der Europapolitik

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Weitere Antworten auf Macrons Vorschläge für EU-Reform angekündigt

Berlin- Bundesaußenminister Heiko Maas drängt auf eine Aufwertung der Europa-politik. „Das nationale Interesse Deutschlands hat im Jahre 2018 einen Namen: Europa“, sagte Maas (SPD) der „Welt am Sonntag“. Er äußerte die Erwartung, dass die EU in den kommenden Jahren in „fast allen Politikbereichen wesentlich stärker gefordert sein wird“ als bisher.

So könnten die Klima-, Migrations– und Sozialpolitik von Einzelstaaten nur noch unvollkommen betrieben werden, sagte Maas zur Begründung. Kritik wegen der zurückhaltenden deutschen Reaktion auf diesbezügliche Vorschläge von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wies der Minister zurück. Verzögerungen hätten hier mit der Hängepartie nach der Bundestagswahl zu tun. Auch habe es hierzu inzwischen weitreichende Beschlüsse gegeben, besonders zur Finanz- und Währungspolitik.

„Es geht ja nicht darum, zu allem, was Macron will, sofort und ohne gutes Überlegen Ja und Amen zu sagen“, sagte Maas weiter. An jeder Stelle, an der die Bundesregierung nicht mit Macron übereinstimme, werde sie aber „einen eigenen Vorschlag unterbreiten“. Daran werde derzeit gearbeitet, auch im Auswärtigen Amt. Macron hatte eine umfassende EU-Reform vorgeschlagen. Diese solle unter anderem ein eigenes Budget für die Eurozone und einen europäischen Finanzminister vorsehen.

 

Quelle: AFP, 19.08.2018, Foto: Maas dringt auf Aufwertung der Europapolitik, (Quelle: AFP/Archiv / John MACDOUGALL)