Veröffentlicht von Beratungen über Bundeshaushalt 2019 beginnen
Berlin- Bundestag kommt am Dienstag (10.00 Uhr) zu seiner ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Abgeordneten beginnen dann mit den Beratungen zu dem Bundeshaushalt 2019, die die ganze Woche über andauern. Höhepunkt ist am Mittwoch die Generaldebatte, der traditionelle Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition, anlässlich der Diskussion über den Etat des Bundeskanzleramts.
Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das kommende Jahr Ausgaben von 356,8 Milliarden Euro vor. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr, als für 2018 eingeplant sind. Neue Schulden will Scholz nicht machen.