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Trump schlägt gegen China zu– neue Zölle auf Importe

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US-Präsident Donald Trump

weitet die Strafzölle auf chinesische Waren nochmals massiv aus

US-Präsident Donald Trump weitet die Strafzölle auf chinesische Waren nochmals massiv aus. Er kündigte am Montag neue Zölle auf Importe im Gesamtwert von rund 200 Milliarden Dollar (171 Milliarden Euro) an. In einer ersten Stufe sollen die Zölle am 24. September in Kraft treten und zehn Prozent betragen. Nach dem 31. Dezember sollen diese Zölle dann auf 25 Prozent steigen. Zudem drohte er im Fall von Vergeltungsmaßnahmen Pekings weitergehende Strafmaßnahmen an.

“Falls China Vergeltungsmaßnahmen gegen unsere Bauern oder andere Industrien ergreift, werden wir umgehend Phase drei verfolgen, welche Zölle auf ungefähr 267 Milliarden Dollar an zusätzlichen Importen beinhaltet”, hieß es in der vom Weißen Haus verbreiteten Erklärung Trumps.

Ziel der Strafzölle sei es, eine Änderung der chinesischen Handelspraktiken zu erreichen, erklärte Trump weiter. Diese stellten “eine schwere Bedrohung für die langfristige Gesundheit und das Gedeihen der Wirtschaft der Vereinigten Staaten” dar.

“Über Monate hinweg haben wir China dazu gedrängt, diese unfairen Handelspraktiken zu ändern und amerikanische Unternehmen fair zu behandeln”, erklärte Trump. “Aber bislang ist China nicht willens, seine Praktiken zu ändern.”

“Ich fordere die chinesische Führung nochmals auf, schnell zu handeln und die unfairen Handelspraktiken zu beenden”, erklärte der US-Präsident. “Hoffentlich wird diese Handelssituation am Ende gelöst, von mir selbst und Präsident Xi von China, für den ich großen Respekt und Zuneigung habe.”

Mit den neuen Strafzöllen treibt Trump die Eskalation im Handelsstreit mit Peking jedoch weiter voran. Die chinesische Regierung hatte bereits vor seiner jetzigen Bekanntgabe der neuen Importaufschläge mit einem Gegenschlag gedroht. China werde “seine legitimen Rechte und Interessen” verteidigen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking.

Trump hatte in den vergangenen Monaten bereits Strafzölle von 25 Prozent auf Stahlimporte und von zehn Prozent auf Aluminium verhängt, die sich vor allem gegen China richteten. Zudem setzte er bereits Abgaben in Höhe von 25 Prozent auf chinesische Importe im Wert von 50 Milliarden Dollar in Kraft. Peking reagierte mit Strafzöllen auf US-Waren in gleichem Umfang.

Mit den nun angekündigten weiteren Aufschlägen auf Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar ist ab dem 24. September etwa die Hälfte der chinesischen Einfuhren in die USA mit Strafzöllen belegt. Sollte Trump auch seine Drohung zu Zöllen auf weitere Importe von etwa 267 Milliarden Dollar wahr machen, wären alle chinesischen Einfuhren in die USA betroffen.

Die nun angekündigten Zölle betreffen eine Reihe von Produkten, darunter etwa Büromaterial wie Kopierer und Diktiergeräte. Nach Angaben ranghoher US-Regierungsbeamter wurden von der ursprünglichen Liste jedoch 300 Produktlinien gestrichen, nachdem 6000 schriftliche Beschwerden von Verbrauchern und Unternehmen eingegangen seien.

Noch vor kurzem hatte es Hoffnungen auf eine Annäherung im Handelsstreit gegeben, die Gespräche zur Beilegung des Konflikts verliefen aber ergebnislos.

Trump wirft China unter anderem Diebstahl geistigen Eigentums und erzwungenen Technologietransfer bei US-Investitionen in der Volksrepublik vor. Er stört sich zudem an dem seiner Ansicht nach viel zu hohen Defizit der USA im Handel mit China. Es beläuft sich auf 335 Milliarden Dollar.

Quelle: AFP, 18.09.2018, Foto: US-Präsident Donald Trump/Trump verkündet Zölle auf China-Waren, (Quelle: AFP / NICHOLAS KAMM)