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Protestzug durch London

Veröffentlicht von PSM.Media

Demo für zweites Brexit-Referendum

In London hat am Samstag eine Großdemonstration für einen weiteren Volksentscheid über den Brexit stattgefunden. Die Teilnehmer der Kundgebung forderten, dass die Wähler über ein – bis heute noch nicht vorliegendes – Abkommen über den Austritt aus der EU abstimmen dürfen. Viele äußerten die Hoffnung, den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union so doch noch abwenden zu können.

Die Veranstalter des “People’s Vote March” (Marsch des Volksvotums) sprachen von 570.000 Teilnehmern – ihren Angaben zufolge die größte Demonstration in London nach der gegen den Irakkrieg im Jahr 2003 mit einer Million Menschen. Die Polizei machte keine Angaben zur Teilnehmerzahl.

Die Demonstranten zogen bei schönem Spätsommerwetter vom Londoner Hyde Park in Richtung Parlament. Sie schwenkten EU-Fahnen und trugen Plakate mit Parolen gegen den Brexit und die konservative Premierministerin Theresa May. An der Spitze des Demonstrationszuges lief inmitten von zahlreichen Jugendlichen der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan von der Labour Party. Er sprach von einem “historischen Augenblick in unserer Demokratie”.

Unter den Marschierern, von denen viele mit Bussen und Zügen aus allen Ecken des Landes, aber auch aus anderen Teilen der EU eintrafen, waren auch etliche Mitglieder der Bürgerinitiative The3Million, die sich für die Rechte von in Großbritannien lebenden EU-Ausländern nach dem Brexit einsetzt.

Kundgebungsteilnehmer begründeten die Forderung nach einem zweiten Volksentscheid über den Verbleib Großbritanniens in der EU damit, dass die Bürger beim ersten Brexit-Referendum vor zwei Jahren über die Folgen getäuscht worden seien. “Die Bürger sind in mehrerlei Hinsicht irregeführt worden”, sagte der Demonstrant Peter Hancock. Der Brexit werde in der Realität anders aussehen als es sich viele Wähler erhofft hätten.

Die Briten hatten sich in einem Volksentscheid im Juni 2016 knapp für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union ausgesprochen. Der Austritt soll bis Ende März 2019 vollzogen sein.

Die Verhandlungen zwischen London und Brüssel über die Modalitäten des Brexit brachten bislang keine Einigung. Viele Briten treibt inzwischen die Sorge um, dass es angesichts der Differenzen zwischen London und Brüssel zu einem chaotischen Brexit ohne vertragliche Regelungen kommen könnte.

Zuletzt mehrten sich in Großbritannien die Stimmen, die ein neues Referendum fordern. Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair macht sich schon länger dafür stark.

May hatte am Mittwoch bekräftigt, dass es keinen zweiten Volksentscheid geben werde. Die Menschen hätten abgestimmt, und der Brexit werde umgesetzt.

Die schottische Premierministerin Nicola Sturgeon erklärte dagegen in einer Video-Botschaft ihre Unterstützung für die Forderung nach einem zweiten Referendum. Sie erinnerte daran, dass die 35 Abgeordneten ihrer Schottischen Nationalpartei (SNP) im britischen Unterhaus ebenfalls dafür stimmen würden, falls ihnen die Frage gestellt werden sollte.

 

Quelle: AFP, 20.10.2018, Foto: Demonstrant auf dem Weg zur Kundgebung/Protestzug durch London, (Quelle: AFP / Daniel LEAL-OLIVAS)