Nahles stellt Beziehungen zu Saudi-Arabien grundsätzlich in Frage
Berlin- Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat nach Saudi-Arabiens Eingeständnis zur Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi die generelle Überprüfung der Beziehungen zwischen Riad und Berlin gefordert. “Nach einem derart unfassbaren Vorgang gehört das Verhältnis zu Saudi-Arabien grundsätzlich auf den Prüfstand”, sagte Nahles der “Bild am Sonntag”. Dazu gehörten auch die Rüstungsexporte. “Es muss spürbare Konsequenzen geben”, sagte sie.
Saudi-Arabien hatte am Samstag unter massivem internationalen Druck zugegeben, dass der vermisste Khashoggi Anfang Oktober im Konsulat des Königreichs in Istanbul getötet wurde. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in Riad habe eine “Schlägerei” im Konsulat zum Tode des Journalisten geführt.
Wochenlang hatte Saudi-Arabien bestritten, dass der Regierungskritiker Khashoggi im Istanbuler Konsulat zu Tode gekommen sein könnte. Viele Fragen blieben auch nach der Erklärung vom Samstag noch offen.
Nahles rief Siemens-Vorstandschef Joe Kaeser dazu auf, am kommenden Dienstag nicht an der Investorenkonferenz Future Investment Initiative in Saudi-Arabien teilzunehmen. “Ich hoffe, Joe Kaeser überdenkt das nochmal”. sagte sie. Die Chefs mehrerer großer US-Firmen hatten aufgrund der Affäre zuletzt ihre Teilnahme an dem auch “Wüsten-Wavos” genannten Gipfel abgesagt.