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Nach verbaler Kündigung des INF-Vertrags

Veröffentlicht von PSM.Media

Trump droht China und Russland mit Ausbau des US-Atomwaffenarsenals

Washington- US-Präsident Donald Trump hat Russland und China eine atomare Aufrüstung angedroht. “Bis die Leute zur Vernunft kommen, werden wir es ausbauen”, sagte Trump am Montag im Weißen Haus mit Blick auf das US-Atomwaffenarsenal. Diese “Drohung” richte sich unter anderem an China, Russland und “alle anderen, die das Spiel spielen wollen”. Trump hatte am Wochenende angekündigt, aus dem Abrüstungsabkommen INF mit Russland auszusteigen. Er wirft Moskau vor, gegen das Abkommen zu verstoßen.

Der 1987 geschlossene Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Trumps Ankündigung rief weltweit Sorge vor einem neuen Wettrüsten hervor.

China, das nicht Teil des Abkommens ist, rief die USA am Montag auf, sich einen Ausstieg aus dem Vertrag “zweimal zu überlegen”. Ein einseitiger Rückzug werde “eine Vielzahl negativer Auswirkungen haben”, warnte eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking. Es sei aber “völlig falsch”, im Zusammenhang mit der Ausstiegsankündigung auf China zu zeigen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte derweil an, zur Rettung des INF-Abkommens die Nato einschalten zu wollen. “Dieses Abkommen berührt lebenswichtige Interessen Europas. So lange es noch eine Chance gibt, das Abkommen zu erhalten, wollen wir mit allen diplomatischen Mitteln dafür kämpfen”, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). “Wir werden das Thema in der NATO ganz oben auf die Tagesordnung setzen.”

Deutschland sei auch bereit, “auf Russland einzuwirken, um die Einhaltung des INF zu forcieren”, fügte der Außenminister hinzu. “Wir sind nicht bereit, ein neues Wettrüsten in Gang zu setzen.”

 

Quelle: AFP, 23.10.2018, Foto: US-Präsident Trump/Nach verbaler Kündigung des INF-Vertrags, (Quelle: AFP / SAUL LOEB)