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May kommt bei den Brexit-Verhandlungen voran

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EU macht in Brexit-Verhandlungen Zugeständnisse bei Irland-Frage

Bei den Brexit-Verhandlungen hat die EU laut einem Zeitungsbericht ein Zugeständnis in der zentralen Frage der Grenze zu Irland gemacht. Nach Informationen der „Sunday Times“ willigte Brüssel ein, ganz Großbritannien übergangsweise in der Zollunion zu belassen. Dies hatte die britische Premierministerin Theresa May gefordert, während Brüssel ursprünglich nur die Provinz Nordirland übergangsweise in der Zollunion halten wollte. Mays Sprecher wollte den Bericht nicht bestätigen. Laut dem Sender Sky News sprach er von „Spekulation“.

Die Frage der Grenze zwischen Irland und Nordirland ist knapp fünf Monate vor dem EU-Austritt Großbritanniens ein Hauptproblem bei den Verhandlungen. Die EU hatte vorgeschlagen, Nordirland in der Zollunion zu belassen, bis ein Handelsabkommen mit Großbritannien steht und Grenzkontrollen an der irisch-nordirischen Grenze überflüssig werden.

Laut „Sunday Times“ soll es als Zugeständnis an die Brexit-Hardliner unter Mays Parteikollegen eine „Austrittsklausel“ aus der Zollunion geben. Euroskeptische Konservative in Großbritannien fürchten, ihr Land könnte in eine nie endende Zollunion mit der EU gezwungen werden und damit nie eine eigene Handelspolitik verfolgen, wie sie es sich vom Brexit erhofft hatten.

Dem Bericht zufolge willigte die EU ein, dass es regelmäßige Kontrollen von Waren in Fabriken und Geschäften geben soll anstelle von Kontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Der Deal lasse London zudem die Möglichkeit, ein eigenes Freihandelsabkommen mit Kanada abzuschließen, ähnlich dem Abkommen zwischen der EU und Kanada von 2016.

May muss beim Brexit-Abkommen mit Widerstand der oppositionellen Labour-Partei im Parlament rechnen. Sie ist deshalb auf die Zustimmung möglichst aller Abgeordneter der in der Brexit-Frage zerstrittenen Tories angewiesen sowie auf die Stimmen des Koalitionspartners, der erzkonservativen nordirischen Democratic Unionist Party (DUP). Die Premierministerin will verhindern, dass es Ende März 2019 zu einem ungeordneten EU-Austritt ihres Landes kommt.

 

Quelle: AFP, 04.11.2018, Foto: Protest-Plakat an der irisch-nordirischen Grenze/May kommt bei den Brexit-Verhandlungen voran, (Quelle: AFP / Paul FAITH)