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Berliner Polizei gerät erneut in Erklärungsnot

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LKA verschwieg Existenz einer V-Person

im Umfeld des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri

Ermittler führten informellen Zuträger in der Fussilet-Moschee

Berlin- Die Polizei gerät im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri erneut in Erklärungsnot. Nach Informationen des rbb, der Berliner Morgenpost und KONTRASTE führte eine Anti-Terror-Dienststelle des Landeskriminalamtes (LKA) eine V-Person in der mittlerweile geschlossenen Fussilet-Moschee. Der Dschihadisten -Treff wurde auch regelmäßig von Amri besucht. Damit steht die Frage im Raum, ob das LKA die Gefährlichkeit des späteren Attentäters mithilfe der V-Person womöglich besser hätte erkennen können.

Die Existenz der V-Person ergibt sich aus einem Schreiben der Polizei an die Innenverwaltung vom 9. Januar 2017. Unter Bezug auf ein Fachkommissariat des LKA für „Informationsgewinnung“ und eine „dort geführte Informationsquelle“ wird darin über die Absage eines sogenannten „Islamseminars“ in der Fussilet-Moschee berichtet. Über die „Informationsquelle“ wird auch in der internen Fassung einer von der Senatsverwaltung für Inneres erstellten Chronologie zum Fall Amri berichtet. Der Begriff „Informationsquelle“ diente nach Informationen von rbb, Berliner Morgenpost und KONTRASTE als Umschreibung für eine V-Person.

Die Grünen kritisierten, im Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses nicht über die Existenz der V-Person des LKA informiert worden zu sein. „Das wirft kein gutes Licht auf die Aufklärung“, sagte das Ausschussmitglied Benedikt Lux (Grüne). Es stelle sich zudem die Frage, ob das LKA alle Möglichkeiten genutzt habe, die V-Person auf Amri anzusetzen.

Ein Sprecher der Berliner Innenverwaltung wollte sich „zu möglichen Vertrauenspersonen“ nicht äußern. Auch die Berliner Polizei erteilte dazu keine Auskunft. Beide Behörden bestätigten die Existenz der V-Person nicht, dementierten sie aber auch nicht.

Im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses werden am Freitag (9.11.) der damalige Polizeipräsident Klaus Kandt und der noch amtierende LKA-Leiter Christian Steiof vernommen. Die Grünen kündigten an, sie auch zu der bisher unbekannten V-Person zu befragen.

 

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), 09.11.2018, Foto: Berliner Polizei gerät erneut in Erklärungsnot/Der islamistische Attentäter Anis Amri, (Quelle: ISIS-Propagandavideo)

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