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Berlin- Befragung im Bundestag

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Merkel stellt sich den Abgeordneten

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich heute (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Damit wird zum zweiten Mal ein Koalitionsbeschluss für ein neues Format der Regierungsbefragung umgesetzt. Den Auftakt der insgesamt einstündigen Veranstaltung bildet ein Statement Merkels. Danach folgen mehrere Runden mit Fragen zu unterschiedlichen Themen.

Laut Koalitionsvertrag sind künftig pro Jahr drei solche Auftritte der Kanzlerin im Parlament vorgesehen. Bislang hatten sich bei der Regierungsbefragung Minister häufig durch Staatssekretäre vertreten lassen, Kanzlerauftritte gab es vor diesem Jahr überhaupt nicht. Die modifizierte Regierungsbefragung soll ein erster Schritt zu einer weitergehenden Parlamentsreform sein.

 

Quelle: AFP, 12.12.2018, Foto: Merkel stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten, Quelle: AFP/Archiv / John MACDOUGALL