Veröffentlicht von Jemens Außenminister- Einigung noch: hypothetisch
Schweden– Bei den Friedensgesprächen zum Jemen sind nach UN-Angaben eine Reihe von Durchbrüchen erzielt worden. Wie UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag mitteilte, verständigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe für die umkämpfte Hafenstadt Hodeida, die einen Rückzug von Regierungstruppen und Rebellenkämpfern vorsieht. Jemens Außenminister Chaled al-Jamani sagte allerdings kurz darauf, die Einigung sei noch “hypothetisch”.
Guterres sagte, die Einigung sehe einen Rückzug von Regierungstruppen und Rebellenkämpfern aus der Stadt Hodeida und dem strategisch wichtigen Hafen sowie einen Waffenstillstand in der gesamten Provinz Hodeida vor. Die UNO werde bei der Kontrolle des Hafens, über den der Großteil der humanitären Hilfe in den Jemen gelangt, eine “Schlüsselrolle” spielen, um die Hilfslieferungen zu erleichtern.
Die Einigung bleibe bis zu ihrer Umsetzung durch die Gegenseite “hypothetisch”, sagte der jemenitische Außenminister al-Jamani kurze Zeit später vor Journalisten. “Wir nehmen an, dass die andere Seite abzieht”, sagte er.
Der UN-Sondergesandte Martin Griffiths hatte zuvor gesagt, der Abzug aller Truppen solle “binnen Tagen” erfolgen. Griffiths will am Freitag den UN-Sicherheitsrat zum Jemen unterrichten.
Im Jemen herrscht seit 2014 ein Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den schiitischen Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht.
Nach UN-Angaben wurden bereits mehr als 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten. In dem Land herrscht der UNO zufolge die schlimmste humanitäre Krise weltweit. Millionen Kinder leiden an Hunger und Krankheiten.
Die auf Vermittlung von Griffiths stattfindenden Friedensgespräche in Schweden sind das erste Aufeinandertreffen der Konfliktparteien seit 2016. Zum Abschluss der einwöchigen Gespräche reichten sich Jemens Außenminister al-Jamani und der Rebellen-Verhandlungsführer Mohammed Abdelsalam am Donnerstag am Verhandlungsort Rimbo in der Nähe von Stockholm die Hand.
Guterres sagte, die Konfliktparteien hätten neben dem Waffenstillstand in Hodeida auch eine Vereinbarung zur drittgrößten jemenitischen Stadt Taes erzielt, die ebenfalls Schauplatz heftiger Kämpfe gewesen ist.
Keine Einigung gab es jedoch hinsichtlich des Flughafens in der von den Rebellen kontrollierten Hauptstadt Sanaa, der seit knapp drei Jahren für kommerzielle Flüge geschlossen ist. Griffiths zufolge soll darüber in der nächsten Verhandlungsrunde gesprochen werden. Auch gab es keine Fortschritte bei wirtschaftlichen Maßnahmen, um der jemenitischen Bevölkerung zu helfen.
Eine zweite Verhandlungsrunde ist für Ende Januar geplant. Dabei solle es um einen Verhandlungsrahmen für einen politischen Prozess gehen, sagte Guterres vor den beiden Delegationen. Ein politischer Prozess sei die einzige Möglichkeit, den Konflikt zu lösen.
Quelle: AFP, 13.12.2018, Foto: UN-Generalsekretär Antonio Guterres ist seit Mittwochabend in Schweden, Quelle: AFP/Archiv / Alberto RAGGIO