Veröffentlicht von Dobrindt sieht aber- ohne Zweifel: Chancen für Kramp-Karrenbauer
Kloster Seeon- CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht aktuell keinen Anlass für eine Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union. “Ohne Zweifel” komme eine Parteivorsitzende der CDU für eine künftige Kanzlerschaft in Frage, sagte Dobrindt am Freitag in Kloster Seeon zur Debatte über Annegret Kramp-Karrenbauer. “Zum jetzigen Zeitpunkt” wolle die CSU aber nicht in eine solche Personaldiskussion einsteigen.
Die CSU-Landesgruppe erwartete Kramp-Karrenbauer bereits am Freitagabend bei ihrer Klausurtagung im Kloster Seeon. Der bis zum Ende der Klausur am Samstag geplante Besuch gilt als Zeichen des Neustarts im Verhältnis der Schwesterparteien CDU und CSU.
Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Kreuzer, sagte der “Bild”-Zeitung zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von Kramp-Karrenbauer, dafür gebe es keinen “Automatismus”. “Frau Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Erfahrung als Ministerpräsidentin alle Voraussetzungen, später mal Kanzlerin zu werden. Aber entschieden ist noch gar nichts, es wäre auch zu früh”, sagte Kreuzer.
Kreuzer unterstrich, dass die künftige Spitzenkandidatur der Union eine gemeinsame Entscheidung von CDU und CSU sein müsse. “Vor allem wenn es einen gemeinsamen Unions-Kanzlerkandidaten geben soll, wovon natürlich alle ausgehen, muss das Thema zu gegebener Zeit mit der CSU diskutiert werden.”
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, sieht dagegen Kramp-Karrenbauer in der sogenannten K-Frage vorn. “Es ist absolut klar, dass sie den ersten Zugriff hat”, sagte Brinkhaus dem “Focus”. Zugleich schränkte er ein: “Wer sich von der CDU tatsächlich für das Kanzleramt bewerben wird, hängt aber vom Momentum ab, wenn die Kandidatur ansteht.”
Die CSU-Landesgruppe setzte ihre Klausur derweil unter anderem mit einem Gespräch mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, fort. Zorn äußerte sich vor Journalisten zuversichtlich, dass die Bundeswehr bei den Themen Personal, Material und Finanzen in diesem Jahr Fortschritte machen werde. Die Bundeswehr komme voran. Er sehe positiv in das Jahr 2019.
Dobrindt bekräftigte die Notwendigkeit von steigenden Ausgaben: “Wir stehen als CSU zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato.” Dies sieht für die Nato-Mitglieder vor, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungshaushalt aufzuwenden. Es solle “deutlich mehr” investiert werden, sagte Dobrindt.
Derweil stößt der vom designierten CSU-Chef Markus Söder angekündigte Kurswechsel für eine bessere Zusammenarbeit in der Koalition auf Zustimmung in seiner Partei. Manfred Weber, Spitzenkandidat für die Europawahl, sagte der “Augsburger Allgemeinen” (Freitagsausgabe), 2019 müsse ein Jahr sein, in dem vor allem in Berlin Antworten geliefert werden müssten.
“Das wird für die CSU und für die CDU zur Schlüsselfrage”, sagte Weber. Die CSU könne nur erfolgreich sein, wenn sie liefere, wenn sie Dinge nicht nur ankündige, sondern umsetze.
Auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) lobte den von Söder angekündigten Kurswechsel. “Markus Söder hat Aufbruchstimmung verbreitet und hat dazu meine volle Unterstützung”, sagte er der Zeitung. Die CSU müsse die Partei der Gestalter sein, die vorwärts denke, verkrustete Strukturen aufbreche und Zukunftslösungen entwickele.
Quelle: AFP, 04.01.2019, Foto: Alexander Dobrindt und Generalinspekteur Eberhard Zorn, Quelle: dpa/dpa/picture-alliance / Lino Mirgeler