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Droht der große Koalitionskrach?

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Koalitionsausschuss befasst sich mit Streitthemen zwischen Union und SPD

Der Koalitionsausschuss trifft sich heute Abend (ab ca. 18.00 Uhr) im Bundeskanzleramt, um aktuelle Streitpunkte zwischen Union und SPD zu besprechen. Unter anderem soll es um die Grundrente gehen – die Vorlage des Bundesarbeitsministeriums ist der Union zu weitreichend. Die Koalitionspartner wollen sich zudem mit dem Klimaschutz und der Zukunft des Automobilstandorts Deutschland befassen.

Zudem steht der INF-Abrüstungsvertrag auf der Tagesordnung, nachdem die USA und Russland aus dem Abkommen ausgestiegen sind. Außerdem wollen Union und SPD über ihre Vorhaben für das Jahr 2019 sprechen. Zunächst noch nicht klar war, ob CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, CSU-Chef Markus Söder und SPD-Chefin Andrea Nahles im Anschluss an das Treffen gemeinsam ein Statement abgeben. Im Koalitionsausschuss sind für gewöhnlich neben den Partei- auch die Fraktionsvorsitzenden sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und je nach Thema einzelne Fachminister dabei.

 

Quelle: AFP, 13.02.2019, Foto: Das Kanzleramt/treitpunkte zwischen Union und SPD, Quelle: AFP/Archiv / John MACDOUGALL