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Sunday Times- Ausgewachsener Kabinettscoup

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Britische Kabinettsmitglieder planen Ablösung Mays wegen Brexit-Krise

London- In der britischen Regierung wächst Presseberichten zufolge der Druck auf Premierministerin Theresa May, wegen des festgefahrenen Streits über den Brexit-Kurs zurückzutreten. Die Zeitung „Sunday Times“ berichtete, May sei „einem ausgewachsenen Kabinettscoup ausgeliefert“. Es gebe Pläne, ihren Stellvertreter David Lidington als Interims-Regierungschef einzusetzen. Elf Minister hätten „bestätigt, dass sie wollen, dass die Premierministerin Platz für jemand anderes macht“. May solle am Montag in der Kabinettssitzung damit konfrontiert werden.

Die Zeitung „Mail on Sunday“ berichtete, May könne „binnen Tagen“ abgelöst werden. Ihr Amt könne übergangsweise von Umweltminister Michael Gove übernommen werden, einem prominenten Brexit-Befürworter.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten der britischen Regierung am Donnerstag einen Aufschub gewährt. Nimmt das britische Parlament das Austrittsabkommen in der kommenden Woche doch noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Allerdings haben die Abgeordneten das Abkommen bereits am 15. Januar und am 12. März mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

May erwägt derzeit allerdings, auf die geplante dritte Abstimmung im Unterhaus zu verzichten. Sie werde das Abkommen nur dann in der nächsten Woche erneut zur Vorlage bringen, wenn sich eine „ausreichende Unterstützung“ abzeichne, schrieb May am Freitag in einem Brief an die Abgeordneten.

Sollte das Unterhaus den Austrittsvertrag erneut ablehnen, ist der Stichtag der 12. April. Vor diesem Termin müsste Großbritannien dann „Angaben zum weiteren Vorgehen“ machen. Konkret geht es um die Entscheidung, ob das Vereinigte Königreich an der Europawahl Ende Mai teilnimmt oder nicht. Bei einer Nicht-Teilnahme droht der ungeordnete Brexit – bei einer Teilnahme stünde eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums an.

In London demonstrierten am Samstag hunderttausende Briten gegen den Ausstieg ihres Landes aus der EU und forderten eine zweite Volksabstimmung.

 

Quelle: AFP, 24.03.2019, Foto: Der Streit um den Brexit-Kurs ist festgefahren, Quelle: AFP / EMMANUEL DUNAND