Brexit,London,Theresa May

Britische Abgeordnete geben sich größeren Einfluss beim Brexit

Veröffentlicht von PSM.Media

Unterhaus plant Probeabstimmungen – Neue Schlappe für Premierministerin May

Im britischen Unterhaus machen sich die Abgeordneten heute in Eigenregie auf die Suche nach einem neuen Plan in Sachen Brexit. Ab 12.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MEZ) soll es eine Reihe von Probeabstimmungen über verschiedene Szenarien geben. Diejenigen Vorschläge, für die sich die größte Unterstützung findet, kommen dann voraussichtlich am Montag erneut auf den Tisch.

Möglich wurde die neue Vorgehensweise durch einen Parlamentsbeschluss vom Montagabend. Mit 329 zu 302 Stimmen hatten die Abgeordneten einen Antrag angenommen, der ihnen ein größeres Mitspracherecht einräumt. Obwohl die Regierung von Premierministerin Theresa May den Vorschlag abgelehnt hatte, stimmten auch zahlreiche konservative Politiker für ihn. Das Ergebnis der Probeabstimmungen ist für May nicht bindend, kann aber trotzdem große politische Wirkung entfalten.

 

Quelle: AFP, 27.03.2019, Foto: Im britischen Unterhaus suchen die Abgeordneten einen neuen Plan in Sachen Brexit, Quelle: UK PARLIAMENT/AFP/Archiv / MARK DUFFY