Veröffentlicht von Beschlossen werden soll ein: Zukunftsprogramm Ost
Erfurt- Mit einem Parteikonvent will die SPD heute im Vorfeld der wichtigen Landtagswahlen im Herbst in Ostdeutschland Flagge zeigen. Beschlossen werden soll ein “Zukunftsprogramm Ost”. Demnach soll der Osten nach dem Auslaufen des Solidarpakts zum Jahresende bei der Steuerverteilung unter den Ländern besser gestellt werden. Außerdem fordert die SPD, Forschungsprojekte des Bundes vermehrt in Ostdeutschland anzusiedeln.
Den Auftakt des Konvents bildet eine Rede von Parteichefin Andrea Nahles. Im Anschluss sind Gespräche mit den führenden SPD-Landespolitikern im Osten sowie der aus Ostdeutschland stammenden Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgesehen. In Sachsen, Brandenburg und Thüringen wird im September beziehungsweise im Oktober ein neuer Landtag gewählt.
Quelle: AFP, 07.04.2019, Foto: SPD will in Ostdeutschland Flagge zeigen in Erfurt, Quelle: dpa/AFP/Archiv / Michael Hanschke