Veröffentlicht von Parlament soll am Donnerstag abstimmen
Berlin- Nach mehreren vergeblichen Anläufen geht die AfD am Donnerstag mit einem neuen Kandidaten in die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten. Die Fraktion bestimmte am Dienstag den Bundestagsabgeordneten Gerold Otten zu ihrem Bewerber für das Amt, wie ein Sprecher mitteilte. Der 63-jährige frühere Berufssoldat soll für die AfD den vakanten Posten im Parlamentspräsidium füllen.
Mit ihren bisherigen beiden Kandidaten für den Vizeposten war die AfD im Plenum durchgefallen. Die Partei hatte zunächst den Abgeordneten Albrecht Glaser ins Rennen geschickt und dann die Parlamentarierin Mariana Harder-Kühnel – diese war bei dem Wahlgang am vergangenen Donnerstag zum dritten Mal gescheitert.
Die Parlamentsgeschäftsführer der Fraktionen hatten sich dann am Dienstag darauf geeinigt, für Donnerstag einen neuen Wahlgang anzusetzen – vorausgesetzt, dass die AfD einen Kandidaten nominiert.
Der neue Kandidat Otten ist seit März 2013 Mitglied der AfD, seit 2017 sitzt er für sie im Bundestag. Dort ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Vor seiner politischen Laufbahn war er 22 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt als Berufsoffizier. Er gehört dem Landesverband Bayern an.
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) hatte die AfD am Dienstag vor willkürlichen Kandidaten-Aufstellungen gewarnt. Wenn diese stattfänden, “um hier Ärger zu machen, dann ist das glaube ich eine falsche Motivation”, sagte er mit Blick auf Äußerungen des AfD-Partei- und Fraktionschefs Alexander Gauland.
Dieser hatte vergangene Woche aus Verärgerung über das neuerliche Scheitern der AfD-Kandidatin angekündigt, nun möglicherweise bei jeder Gelegenheit einen neuen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Die ablehnende Haltung der anderen Fraktionen kritisierte er als undemokratisch.
Grundsätzlich steht der AfD der Posten zu: Denn in der Geschäftsordnung des Bundestages heißt es, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll. Allerdings muss dieser vom Plenum gewählt werden.
Quelle: AFP, 09.04.2019, Foto: AfD-Fraktion im Bundestag, Quelle: AFP/Archiv / Odd ANDERSEN