Veröffentlicht von Pentagonchef sieht Gefahr von weiteren Angriffen vorerst gebannt
Die USA haben den Iran als möglichen Drahtzieher der jüngsten Angriffe in der Golfregion bezeichnet, doch zugleich den Ton gegenüber Teheran entschärft. Es sei “gut möglich”, dass der Iran hinter Sabotageakten im Golf und Drohnenangriffen in Saudi-Arabien stecke, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag. Verteidigungsminister Patrick Shanahan sagte aber, die USA hätten zunächst “die Gefahr von Angriffen auf Amerikaner abgewandt”.
Shanahan und Pompeo wollten den Kongress später über die Spannungen mit dem Iran informieren. “Angesichts all der regionalen Konflikte, die wir im vergangenen Jahrzehnt beobachtet haben, und angesichts der Art der Angriffe scheint es gut möglich, dass der Iran dahinter steckt”, sagte Pompeo vor dem Auftritt im Radio. Die US-Regierung könne aber noch keine “endgültigen Schlussfolgerungen” zu den Vorfällen präsentieren.
Der Außenminister bezog sich damit auf “Sabotageakte” an vier Öltankern vor der Küste der Vereinigten Arabischen Emirate vergangene Woche. Zwei Tage später hatte es zudem Drohnenangriffe auf zwei Ölpumpstationen in Saudi-Arabien gegeben. Zu der Attacke auf die Ölpipeline bekannten sich die vom Iran unterstützten jemenitischen Huthi-Rebellen, die seit Jahren mit Saudi-Arabien und den Emiraten im Konflikt liegen.
Shanahan sagte vor seinem Auftritt im Kongress, die USA hätten mit ihren “sehr umsichtigen” Schritten zunächst “die Gefahr von Angriffen auf Amerikaner abgewandt”. Es gebe zwar weiter eine Bedrohung, doch hätten Angriffe vermieden werden können. Die Iraner hätten nun Zeit umzudenken. “Ich denke, unsere Reaktion war ein Zeichen unseres Willens und unserer Entschlossenheit, unsere Leute und Interessen in der Region zu schützen”, sagte der Pentagonchef.
Die USA hatten Anfang Mai ihr Militär in der Golfregion unter Verweis auf eine “Bedrohung” durch den Iran massiv verstärkt. Da die USA weder Details noch Belege lieferten, gab es international Zweifel an ihren Aussagen. Auch im US-Kongress wurde das Vorgehen der Regierung mit Skepsis aufgenommen. Shanahan betonte nun aber, die US-Geheimdienstinformationen zu der Bedrohung seien sehr wohl glaubwürdig gewesen.
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warf den USA am Dienstag vor, ein “sehr, sehr gefährliches Spiel zu spielen”. “Es wird sehr schmerzhafte Konsequenzen für alle haben, wenn es eine Eskalation gegen den Iran gibt”, sagte Sarif dem US-Sender CNN. Allein die Präsenz all dieses Militärgeräts in der Golfregion könne zu Unfällen führen, “insbesondere wenn es Leute gibt, die an Unfällen interessiert sind”, warnte er.
US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran nach einem Raketenangriff unbekannter Kräfte auf das Regierungsviertel der irakischen Hauptstadt Bagdad am Sonntag mit Auslöschung gedroht. “Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein”, schrieb Trump auf Twitter. Dies hatte international die Furcht vor einem Krieg befeuert. Am Montag relativierte Trump aber die Drohungen und rief zu Verhandlungen auf.
Trump war vor einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatte neue Sanktionen verhängt. Mit seiner Politik des “maximalen Drucks” will er den Iran offiziell zu Verhandlungen über ein neues umfassenderes Abkommen zwingen. Es besteht aber die Sorge, dass es Falken wie Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton in Wahrheit um den Sturz der Regierung in Teheran geht.
Quelle: AFP, 22.05.2019, Foto: US-Außenminister Pompeo, Quelle: POOL/AFP/Archiv / Pavel Golovkin