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Trump will mit Strafzöllen illegale Einwanderung aus Mexiko stoppen

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US-Präsident kündigt Zölle auf mexikanische Importe ab Juni an

Washington- US-Präsident Donald Trump will mit Strafzöllen auf Importe aus Mexiko die illegale Einwanderung stoppen. Washington werde vom 10. Juni an Zölle in Höhe von fünf Prozent auf Einfuhren aus Mexiko verhängen, teilte Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die Zölle würden schrittweise angehoben, bis das “Problem der illegalen Einwanderung” behoben sei. Dann würden sie wieder abgeschafft. Mexiko bezeichnete das Vorhaben als “katastrophal”.

Das Weiße Haus in Washington kündigte an, die Zölle würden jeden Monat um fünf Prozentpunkte ansteigen. Damit würden sie ab 1. Oktober bei 25 Prozent liegen. Das “massenhafte Eindringen” von Einwanderern in die USA sei ein “Notfall und eine außerordentliche Bedrohung” der nationalen Sicherheit und der Wirtschaft der USA, teilte das Weiße Haus mit. Mexiko habe strenge Einwanderungsgesetze und könnte die Migranten “leicht stoppen”, auch durch deren Rückführung in ihre Heimatländer.

Ein Vertreter des mexikanischen Außenministeriums sagte, sollte diese Drohung wahr gemacht werden, wäre dies “äußerst ernst”. “Sollte es dazu kommen, müssen wir energisch reagieren.”

Am Mittwoch hatten US-Grenzbeamte an der Grenze im texanischen El Paso 1036 illegale Einwanderer festgenommen. Laut Trump war es die größte jemals aufgegriffene Gruppe von Migranten. Der Präsident hat die mexikanische Regierung wiederholt der passiven Mitschuld an der illegalen Einwanderung beschuldigt und ihr vorgeworfen, nichts zu unternehmen.

Vor kurzem erst hatten sich die USA, Kanada und Mexiko darauf geeinigt, die Strafzölle auf Aluminium und Stahl aufzuheben. Damit beseitigten die drei Staaten das wichtigste Hindernis auf dem Weg zur Ratifizierung ihres neuen Handelsabkommens USMCA.

 

Quelle: AFP, 31.05.2019, Foto: US-Präsident Donald Trump, /Presse/Politik/News, Quelle: AFP/Archiv / MANDEL NGAN