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EU-Gipfel ringt um Lösung für Juncker-Nachfolge

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Treffen seit mehr als sechs Stunden für Einzelgespräche unterbrochen

Brüssel- Beim EU-Gipfel zur Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich auch am Montagmorgen keine Lösung abgezeichnet.

Nach der vorläufigen Unterbrechung des Treffens in großer Runde am Sonntagabend folgten stundenlang bilaterale Gesprächen von EU-Ratspräsident Donald Tusk mit einzelnen Staats- und Regierungschefs. Ab 4.30 Uhr morgens gab es Runden mit mehreren Teilnehmern, nach denen Tusk erneut bilaterale Sondierungen aufnahm.

Auf die Juncker-Nachfolge hatte ursprünglich der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Anspruch erhoben, dessen Europäische Volkspartei (EVP) bei der EU-Wahl im Mai erneut stärkste Kraft geworden war. Er hatte aber bei einem Gipfel vor zehn Tagen keine ausreichende Unterstützung erhalten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einigte sich daraufhin beim G20-Gipfel mit Frankreich, Spanien und den Niederlanden darauf, den Sozialdemokraten Frans Timmermans als Kommissionschef vorzuschlagen. Weber sollte als Ausgleich Parlamentspräsident werden und die Liberalen den EU-Ratspräsidenten stellen.

Diese Absprache stieß bei der EVP auf Kritik, weil die Konservativen dann trotz des Wahlsieges weder den Rats- noch den Kommissionsposten bekommen würden. Gegen Timmermans gab es zudem massiven Widerstand aus mehreren osteuropäischen Staaten.

Tusk testet während der Gipfel-Unterbrechung über fünf Stunden in bilateralen Gesprächen laut Diplomaten mehrere Alternativkandidaten aus der EVP für den Kommissionsposten: den französischen Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier, die bulgarische Weltbank-Generaldirektorin Kristalina Georgieva und den irischen Regierungschef Leo Varadkar. Aus EU-Kreisen hieß es aber, Varadkar wolle den Job gar nicht.

Nach den bilateralen Gesprächen gab es laut EU-Vertretern ein Gespräch von Tusk mit Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. In der Folge kamen die Staats- und Regierungschefs der EVP zusammen.

Die Nominierung Timmermans für den Kommissionsposten sei weiter möglich, sagte ein Diplomat nach der ersten Runde bilateraler Gespräche. Er schloss eine Einigung in zwei Schritten wie nach der letzten Wahl 2014 nicht aus: Jetzt auf den Kommissionschef und dann bei einem weiteren Gipfel in einigen Wochen auf den Ratspräsidenten.

“Ziel ist es, heute Nacht eine Vereinbarung zu finden”, sagte ein EU-Diplomat. Darauf bestünden Merkel und Macron. Wenn nötig, werde bis Montagvormittag verlängert. Das Treffen war in großer Runde gegen 23.00 Uhr am Sonntag vorerst unterbrochen worden.

 

Quelle: AFP, 01.07.2019, Foto: EU-Gipfelrunde in Brüssel, Quelle: POOL/AFP / Johanna Geron, Johanna Geron