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Merkel hält große Koalition für handlungsfähig

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Kanzlerin: Union und SPD überbrücken viele Meinungsverschiedenheiten

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die große Koalition noch nicht am Ende. “Wir haben gezeigt, dass wir handlungsfähig sind, obwohl wir viele Meinungsverschiedenheiten überbrücken müssen”, sagte Merkel am Freitag auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz.

Vor der Koalition stünden noch “eine Vielzahl von Aufgaben”, sagte sie.

Als Beispiele nannte die Kanzlerin den geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Bürger, die Grundrente und ein weiteres Bürokratie-Entlastungsgesetz. Hier würden in den kommenden Monaten Entwürfe vorgelegt werden.

Dass die Konjunktur in Deutschland nun “nach zehn Jahren Wachstum eine etwas schwierigere Phase” erreicht habe, sehe sie als “Ansporn”, sagte Merkel. Nun gehe es darum, wegen des “etwas geringeren Wachstums” die Binnenkonjunktur weiter anzukurbeln.

 

Quelle: AFP, 19.07.2019, Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Saal der Bundespressekonferenz, Quelle: AFP / John MACDOUGALL