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Dan Coats verlässt seinen Posten

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Zuvor hatte er Trump inhaltlich mehrfach widersprochen, sein designierter Nachfolger liegt mehr auf US-Präsident Linie

Washington- US-Präsident Donald Trump nimmt erneut einen Wechsel in einem sicherheitspolitischen Spitzenamt vor: Trump gab am Sonntag den Abgang des Nationalen Geheimdienstdirektors Dan Coats bekannt.

Dieser hatte in einer Reihe von sicherheitspolitischen Einschätzungen Differenzen zu Trump erkennen lassen. Coats soll den Posten am 15. August abgeben. Zu seinem Nachfolger will Trump den republikanischen Kongressabgeordneten John Ratcliffe machen.

Der Nationale Geheimdienstdirektor koordiniert und überwacht die Arbeit der US-Geheimdienste, etwa des Auslandsgeheimdienstes CIA. Coats hatte immer wieder andere Auffassungen vertreten als Trump. Das betraf unter anderem Nordkorea, den Iran und Russland. Trump dankte Coats im Kurzbotschaftendienst Twitter aber “für seine großen Verdienste für unser Land”.

Über seinen designierten Nachfolger Ratcliffe schrieb Trump, dieser werde die “Größe” der USA verkörpern. Der frühere Staatsanwalt sitzt im US-Repräsentantenhaus in den Ausschüssen für Geheimdienste, Justiz und Heimatschutz.

Ratcliffe dürfte mit seinen Einschätzungen deutlich näher bei Trump liegen als Coats. So hat er den US-Präsidenten wiederholt gegen Kritik in Schutz genommen. Außerdem hat er immer wieder Sonderermittler Robert Mueller und den früheren FBI-Chef James Comey angegriffen, mit denen Trump über Kreuz liegt.

Während Politiker von Trumps Republikanern die Personalie Ratcliffe begrüßten, kam von den oppositionellen Demokraten scharfe Kritik. “Der Nationale Geheimdienstdirektor sollte über der Parteipolitik stehen, den Mächtigen die Wahrheit sagen und sich gegen Trumps Machtmissbräuche stellen”, twitterte die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Elizabeth Warren. “Das alles trifft nicht auf John Ratcliffe zu.”

Trump hat seit Langem ein angespanntes Verhältnis zu den Sicherheitsbehörden seines Landes. Anfang des Jahres stellte er die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste massiv in Frage – vor allem bei der Beurteilung des Iran. Mit seiner Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump damals auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen, den die Geheimdienste veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert hatten. Dem Bericht zufolge hielt sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms.

Zugleich warnten die Geheimdienstchefs aber auch vor Gefahren durch den Iran. Der Coats-Bericht offenbarte darüber hinaus jedoch eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump – nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

So hielten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschrieben sie den IS weiterhin als große Gefahr.

In Trumps Amtszeit hat es bereits eine ganze Reihe von Wechseln an der Spitze von Ministerien und wichtigen Behörden gegeben. So schieden Verteidigungsminister Jim Mattis, Trumps Stabschef John Kelly, Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen und Außenminister Rex Tillerson aus ihren Ämtern. Sie wurden entweder von Trump entlassen oder traten zurück.

 

Quelle: AFP, 29.07.2019, Foto: Nationalen Geheimdienstdirektors Dan Coats, Quelle: AFP/Archiv / NICHOLAS KAMM